Davos – Bundesrat Ignazio Cassis will im Februar nach China und Indien reisen und dabei versuchen, die beiden Länder in die Arbeit am Ukraine-Friedensgipfel einzubeziehen. Ob Russland dabei auch an den Verhandlungstisch solle, sei unklar.
Wann der Gipfel stattfinde, sei noch nicht definiert, sagte der Aussenminister am Mittwoch am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) vor den Medien. «Alles hängt davon ab, wie die einflussreichen Länder einbezogen werden wollen», sagte er in Bezug auf Moskau.
Der Gipfel, der laut einer Quelle aus der Bundesverwaltung in Genf stattfinden soll, könnte eine Zwischenlösung sein. Dabei will der Bundesrat möglichst viele Regierungschefs an den Tisch bringen, wie Cassis sagte. Weiter sei es»illusorisch zu glauben, dass der Uno-Sicherheitsrat etwas in der Ukraine-Frage bewirken könne». Cassis will nicht zuwarten und mit dem Gipfel möglichst viele aufstrebende Schwellenländer der Brics-Gruppe vereinen. Je breiter die Basis, desto einfacher seien nachher die Verhandlungen mit Russland.
Aber «ein Ende des Kriegs geschieht nicht ohne Russland», bekräftigte Cassis einmal mehr. Obwohl Moskau die Neutralität der Schweiz infrage gestellt habe, bestünden bis heute Kontakte zu Moskau. Die Treffen während des WEF hätten ihm Hoffnung gegeben, dass ein neuer Weg entstehen könne, so der Schweizer Aussenminister. Er sei aber auch im Klaren darüber, dass es schwierig werde.
Klare Worte zu Nahost-Konflikt
Klare Worte fand Cassis zum Nahost-Konflikt. Er sei «sehr besorgt» über die Situation. Bei einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hussein Amirabdollahian am Mittwochmorgen habe er diesen aufgefordert,»all seine Macht» zu nutzen, um eine Eskalation, insbesondere mit den Huthi-Rebellen im Jemen, zu verhindern.
Eine neue Dimension seien ausserdem die Spannungen zwischen Teheran und Irakisch-Kurdistan, so Cassis weiter. Er machte sich grosse Sorgen, dass diese «kleinen Provokationen» zu einer grossen summarischen Reaktion führen könnten.
Man sei sich einig über die humanitären Elemente, sagte Cassis nach dem Treffen mit Amirabdollahian. «Die offizielle Position des Iran ist, dass der Krieg in Nahost beendet werden muss», stellte der Bundesrat klar. Je länger der Konflikt andauere, desto schwieriger werde es, die Zivilbevölkerung zu schützen. Nächste Woche will Cassis an einer Ministerdiskussion über den Nahen Osten im Uno-Sicherheitsrat in New York teilnehmen.
Am Donnerstag will sich Cassis ausserdem mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog treffen. Er kündigte an, dabei den Respekt gegenüber dem Völkerrecht zu bekräftigen. Diese «humanitäre Katastrophe muss zum Schluss kommen», so Cassis. (awp/mc/pg)
