Brüssel – Deutschland will wieder selber Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard produzieren, der in der Ukraine gegen Russland im Einsatz ist. Der Grund dafür ist, dass die Schweiz als bisherige Produzentin aus Neutralitätsgründen eine Nachlieferung mit Weitergabe verweigert.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Dienstag am Rande des Treffens der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe im Nato-Hauptquartier in Brüssel, die Verträge mit den Herstellern seien unterschrieben. «Wir werden jetzt unverzüglich wieder eigene Produktion aufnehmen bei Rheinmetall für Gepard-Munition», sagte der SPD-Minister.
Das sichere die Unabhängigkeit und die schnellere Belieferung. Der Gepard leiste in der Ukraine «herausragende Dienste» unter anderem bei der Drohnenabwehr, sagte Pistorius. Die deutsche Regierung hat Kiew 37 der Flugabwehrpanzer zugesagt.
Nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» geht es bei dem neuen Vertrag um 300’000 Schuss, die von Juli an in die Ukraine geliefert werden sollen. Die Munitionsvorräte für den Panzer liegen grösstenteils in der Schweiz, die einer Weitergabe an die Ukraine bisher nicht zugestimmt hatte. Argumentiert wird in Bern mit dem Kriegsmaterialgesetz, das dies nicht zulasse.
Stoltenberg: Munition «oberste Priorität»
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte es die «oberste Priorität», die schweren Waffen, modernen Luftabwehrsysteme und die Munition zu liefern, welche die Ukraine angesichts der erwarteten russischen Offensive benötige. «Sie können wirklich einen Unterschied machen», sagte Stoltenberg. Kampfjets für die Ukraine schliesse er zwar nicht aus, dies sei «jetzt aber nicht die dringlichste Frage».
«Wir werden den Freiheitskampf der Ukraine langfristig unterstützen und ihr helfen, sich der Frühjahrsoffensive entgegenzustellen und voranzukommen», sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zum Auftakt der Beratungen der Ukraine-Kontaktgruppe, die aus den 30 Nato-Ländern und bis zu 20 Partnernationen besteht.
An den Brüsseler Gesprächen nahm der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow persönlich teil. (awp/mc/ps)
