Italien: Populisten einigen sich doch noch auf Regierungsmannschaft

Italien:  Populisten einigen sich doch noch auf Regierungsmannschaft
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte.

Rom – Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die fremdenfeindliche Lega haben sich doch noch zu einer Regierungsbildung in Italien durchgerungen. Sie einigten sich am Donnerstag auf eine Regierungsmannschaft, die wie ursprünglich geplant der Jurist Giuseppe Conte anführen soll, hiess es aus Kreisen der Sterne-Bewegung. Staatspräsident Sergio Mattarella berief für den Abend noch den Finanzexperten Carlo Cottarelli zu Gesprächen ein, der eigentlich eine Übergangsregierung anführen sollte. Er könnte nun wieder abberufen werden.

In der neuen Regierungsmannschaft soll nach Medienberichten auch der EU- und Deutschlandkritiker Paolo Savona wieder eine Rolle spielen. Den wollte Mattarella in einem ersten Versuch der Regierungsbildung nicht durchgehen lassen, weshalb die Einigung zwischen Lega und Sternen am Sonntag geplatzt war.

Neues Ressort für Paolo Savona
Savona sollte ursprünglich Finanzminister werden und damit ein Schlüsselressort bekommen. Nun soll er Medienberichten zufolge nach dem Wunsch der Parteien für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.

Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den Mitte-Rechts-Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Cottarelli gibt Auftrag zur Regierungsbildung zurück
Der designierte italienische Ministerpräsident Carlo Cottarelli hat seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Das teilte der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, am Donnerstag in Rom mit. Damit ist der Weg für eine europakritische Koalition zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega wieder frei – vorausgesetzt, Staatschef Sergio Mattarella segnet die Ministerliste dieses Mal ab. Die beiden Parteien hatten sich zuvor auf eine erneute Regierungsbildung geeinigt, nachdem ihre geplante Koalition am Sonntag an der Personalie des Finanzministers gescheitert war. (awp/mc/ps)

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