Alpiq und Swissgrid wehren sich mit Beschwerden gegen Tarifsenkung

Betroffen davon sind die Netzbetreiberin Swissgrid und die Eigentümer des Übertragungsnetzes – darunter Alpiq. Insgesamt reduzierte die ElCom die Übertragungskosten von 989 auf 859 Mio CHF. Um 58 Mio auf 491 Mio CHF gesenkt wurden schliesslich die anrechenbaren Kosten für Systemdienstleistungen. Mit der Preissenkung werden die Stromkonsumenten um rund 130 Mio CHF entlastet.


«Fehlende Rechtsgrundlage»
Die für Alpiq daraus resultierenden Mehrkosten bewegten sich in der Grössenordnung eines zweistelligen Millionenbetrags, erklärte der Stromkonzern am Freitag. Für die Tarifsenkung fehle eine ausreichende Rechtsgrundlage. Dieser Ansicht ist auch Swissgrid. Es bestehe «Erklärungsbedarf bei der Interpretation des Gesetzes im Hinblick auf die Auswirkungen der Tarifgestaltung», sagte Swissgrid-Sprecher Thomas Hegglin am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Die Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht sei in den letzten Tagen deponiert worden.


Gang vor Gericht nach Analyse des ElCom-Entscheides
Im März, als ElCom die Tarifsenkung bekräftigte, hatte Swissgrid den ElCom-Entscheid noch nicht kommentieren wollen. Zuerst wolle man die Kürzungen im Detail anschauen und prüfen, hiess es damals. Diese Analyse ist offenbar nun erfolgt; sie mündete in den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht. Die Alpiq reichte ihre Beschwerde gemäss Mitteilung vom Freitag am Donnerstag ein. Der Aufwand für die Übertragung sei vollumfänglich den Endverbrauchern zu verrechnen, fordert der Stromkonzern.


Die ElCom nehme Kenntnis von den Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht, liess ihr Sekretariat auf Anfrage verlauten. Auf die Argumente gehe man nicht ein, die verfügten Preissenkungen seien wohl begründet.


Beschwerden gegen Senkung der Netztarife 2009 noch hängig
Noch hängig sind die Beschwerden für die Senkung der Netztarife 2009. Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist laut Alpiq noch ausstehend. Die ElCom hatte rund 40 Netzbetreiber dazu verknurrt, die Tarife um 40% zu senken. Den Konsumenten brachte dies eine Entlastung von 425 Mio CHF. (awp/mc/pg/05)

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