Es ging um einen Auftrag für die Ausrüstung von Gefängnissen mit medizinischem Gerät im Wert von 20 Mio. Euro, der schliesslich an die CC Med ging.
St. Gallen gibt an Bund weiter
Die St. Galler Staatsanwaltschaft wurde im Februar 2006 in die Ermittlungen der rumänischen Antikorruptionsbehörde einbezogen. Am 12. Juni wurden am Firmensitz in St. Gallen, aber auch bei verschiedenen Personen, die mit dem Unternehmen in Zusammenhang stehen, Dokumente beschlagnahmt. Am 18. August gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie gegen mehrere Firmenvertreter wegen des Verdachts auf Bestechung rumänischer Amtsträger ermittle. Die Untersuchung hat nun ein erstes Ergebnis gezeigt. Der Verdacht hat sich so weit erhärtet, dass der Fall an die Bundesanwaltschaft abgegeben wird.
«Äusserst komplexer Fall»
Konkret müssten dafür zwei Bedingungen erfüllt sein, erklärt der zuständige Untersuchungsrichter Patrick Müller. Der Verdacht müsse sich gegen eine kriminelle Organisation und nicht gegen eine Einzelperson richten und die Tat müsse mehrheitlich im Ausland begangen worden sein. Beide Bedingungen seien in diesem Fall erfüllt, so Müller. Für die Ermittlungen ist nun die Bundeskriminalpolizei zuständig. Das Strafverfahren richte sich gegen mehrere Personen wegen des Verdachts auf Korruption und Geldwäscherei, bestätigt Andrea Hülsmann, Sprecherin der Bundesanwaltschaft. Der Fall sei «äusserst komplex und umfangreich», erklärt sie.
Nur noch ein Verwaltungsrat
Zu den verantwortlichen Personen bei der CC Med in St. Gallen gehören unter anderem der aktuell einzige Verwaltungsrat der Firma, Martin Büchel, und sein Vorgänger Peter Bürki. Der Anwalt und Sekretär des Arbeitgeberverbandes Rheintal war bis kurz nach der Beschlagnahmungsaktion der St. Galler Staatsanwaltschaft Präsident des Verwaltungsrates und trat dann zurück.
(Tagblatt/mc/hfu)
