Dies erklärte Widmer-Schlumpf in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens SF. Sie reagierte damit auf eine Erklärung der EU-Staaten. Diese hatten unter anderem verlauten lassen, alles nötige zur Stabilisierung des Finanzsystems zu tun. Zahlreiche EU-Staaten erliessen zudem Garantien für Spareinlagen ihrer Bürger. Der Bundesrat sei besorgt über die Entwicklung an den Finanzmärkten. Die Regierung sei jedoch vorbereitet, um die Stabilität des Finanzplatzes sicherzustellen, sagte die Justizministerin, die zurzeit den erkrankten Finanzminister Hans-Rudolf Merz vertritt.
CH-Einlagesicherung «nicht ganz optimal»
Die Einlagensicherung in der Schweiz sei «nicht ganz optimal» und werde «sicherlich überprüft», sagte Widmer-Schlumpf weiter. Massnahmen auf dieser Ebene würden sich jedoch erst «mittelfristig» auswirken. Als entscheidend für die Stabilisierung des Finanzsystems und den Schutz der Einleger betrachte die Regierung eine genügende Eigenmittelausstattung, ausreichende Liquidität und von Problempositionen bereinigte Bilanzen. Hier hätten die Banken «noch etwas vorzukehren», sagte die Bundesrätin weiter.
Ausreichende Liquiditätsversorgung
Die Regierung gehe aber davon aus, dass die Bankenkommission die notwendigen aufsichtsrechtlichen Massnahmen getroffen habe und die Schweizerische Nationalbank (SNB) für eine ausreichende Liquiditätsversorgung an den Geldmärkten sorgen werde, hiess es gleichzeitig in einer Erklärung des Finanzministeriums. (awp/mc/ps/01)
