Sie verbietet eine Aufwertung der Netze über den per 30. September 2006 verzeichneten Buchwert. Erst ab 2011 kann dieser Buchwert linear über 8 Jahre verteilt auf den Anschaffungsrestwert aufgewertet werden. Dadurch wird das abrupte Ansteigen der Strompreise verhindert und langfristig abgeflacht. Eine weitere Übergangsbestimmung soll dafür sorgen, dass die Reserveenergie, z.B. durch vertragliche Vereinbarungen, kostengünstiger eingekauft werden kann und so die Kosten für die Systemdienstleistungen sinken. Zudem soll die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) mehr Zeit für die Überprüfung der Tarife erhalten, indem die Stromunternehmen ihre geplanten Tarife für das Folgejahr bereits am 30. Juni statt erst am 31. August einreichen müssen.
Bundesrat informiert nächste Woche
Dieser Revisionsvorschlag soll nun aufgrund der Aussprache vom Freitag präzisiert und noch im November vom Bundesrat verabschiedet werden. Zusammen mit den auf Ende Jahr erwarteten Entscheiden der ElCom bildet diese Revision die Grundlage für eine flächendeckende Tarifanpassung per 1. April 2009. Bundesrat Leuenberger will den Bundesrat nächste Woche über die Ergebnisse der Aussprache und die geplante Verordnungsrevision im Detail informieren.
Überdenken und massvoll vorgehen
Zur Entlastung der Wirtschaft und der Haushalte appellierte Leuenberger im Übrigen an die Vertreter der Kantone und Gemeinden, die Erhöhungen von kommunalen und kantonalen Abgaben sowie die Gewinnablieferungen ihrer Werke noch einmal zu überdenken und dabei massvoll vorzugehen. Die Vertreter der Elektrizitätswirtschaft sicherten zu, nach Möglichkeiten zur Senkung der Strompreise für energieintensive Firmen zu suchen. Es wurde vereinbart, Detailfragen in Arbeitsgruppen zu klären und Lösungen dafür bis spätestens Ende Mai 2009 zu erarbeiten. (awp/mc/gh/24)
