Deren Zukunft werde aber zunehmend durch lokale und regionale Auseinandersetzungen bestimmt, heisst es in einem Communiqué. Deshalb brauche es in diesem «föderalen Geflecht» eine übergeordnete Instanz, die einen Interessenausgleich herbeiführen könne. Auch bei anderen nationalen Infrastrukturen (Eisenbahn, Nationalstrassen, NEAT) habe es in den letzten 150 Jahren immer wieder Kompetenzverschiebungen auf eine höhere Ebene gegeben.
Drei Szenarien
Im Bericht «Nationale Infrastruktur im föderalen Geflecht – der Dauerkonflikt um den Flughafen Zürich» sind drei Szenarien für die Kompetenzverschiebung aufgeführt. Im Szenario «einvernehmliche Kompetenzverschiebung» würde der Kanton Zürich gegen eine Entschädigung des Bundes auf Vetorechte bezüglich der zukünftigen Flughafenentwicklung verzichten. Auch die Gemeinden müssten raumplanerische Beschränkungen hinnehmen. Für dieses Szenario wäre eine kantonale Abstimmung nötig.
Im Szenario «nationale Volksabstimmung» würden die Schweizer Stimmbürger beispielsweise über die Zuständigkeit des Bundes für das Flughafenbetriebsreglement oder einen gesetzlichen Leistungsauftrag für den Flughafen entscheiden können. Wenig Chancen räumt Avenir Suisse dem Szenario «Status quo» ein. Darin würden sich die Konfliktparteien mit den bestehenden rechtlichen Instrumenten um eine Einigung bemühen.
Zukunft des Standortes Schweiz
Die Stiftung Avenir Suisse ist ein Think Tank, der sich mit der Zukunft des Standortes Schweiz befasst. Er wird von privatwirtschaftlichen Unternehmen finanziert, entscheidet nach eigenen Angaben aber völlig unabhängig über Themen und Projekte. (awp/mc/pg/16)
