Er werde alles daran setzen, was er tun könne, um die ihm unterstehenden Verhandlungen bis Ende seiner Amtszeit abzuschliessen, sagte der Deutsche, der Ende Oktober sein Amt als EU-Vizekommissionspräsident abgibt. Im Zentrum der Gespräche stand die weitere Anwendung des Abkommens über landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte wie Schokolade oder Biscuits.
«Delikate Fragen»
Zweimal jährlich kann der Gemischte Agrarausschuss der Schweiz und der EU die Referenzpreise für Agrarrohstoffe wie Milchpulver, Butter oder Getreide anpassen. Die Referenzpreise sind massgebend für die Höhe der Einfuhrzölle und der Ausfuhrbeiträge im bilateralen Handel der verarbeiteten Landwirtschaftserzeugnisse. In diesen Verhandlungen seien noch einzelne «delikate Fragen» offen, sagte Leuthard. Insbesondere geht es um die Frage, ob dieser Preisanpassungsmechanismus WTO-kompatibel ist. Dies sollen Experten nun weiter abklären. Grundsätzlich sei man sich aber einig, dass sich das Instrument bewähre und es vorläufig weiter angewendet werden solle, sagte Leuthard. Näher wollte sie nicht auf die Verhandlungen eingehen.
Auch Chemikalienbereich thematisiert
Ebenfalls zur Sprache kamen die Verhandlungen im Chemikalienbereich. Als Chemiestandort habe die Schweiz Interesse an einer möglichst unbürokratischen Zusammenarbeit, sagte Leuthard. Verheugen versprach, sich für die Anliegen der Schweiz einzusetzen. Seit Mitte 2005 ist das Schweizer Chemikalienrecht mit jenem der EU harmonisiert. 2007 wurde die europäische Regelung mit der Einführung des Regelements über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien (REACH) geändert. Die neuen Unterschiede führen nach Einschätzung der Schweiz zu mehr Bürokratie und Handelshemmnissen für Schweizer KMU.
Die Schweiz hat gegenüber der EU das Interesse bekundet, als vollwertiges Mitglied an REACH teilnehmen zu können. Wie aus Brüssel verlautete, ist die EU-Kommission aber gegen einen solchen Schritt. (awp/mc/pg/22)
