Georgien zieht Zusage für russischen Beitritt zur WTO zurück

Eine diskriminierende russische Politik in Bezug auf georgische Exporte zwinge Georgien zu diesem Schritt, teilte die Regierung in Tiflis am Freitag mit. Russlands Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege George W. Bush wollten am Freitag in St. Petersburg über eine noch ausstehende Zustimmung der USA zum WTO-Beitritt Russlands verhandeln.

Souveränität des Nachbarlandes verletzt
Die russische Regierung hatte in den vergangenen Monaten die Einfuhr von Wein und Mineralwasser aus Georgien mit der Begründung untersagt, die Waren seien qualitativ minderwertig. Russland verletze zudem die staatliche Souveränität des Nachbarlandes, indem es die von Georgien abtrünnigen Teilrepubliken Südossetien und Abchasien unterstütze, teilte die Regierung in Tiflis mit. Solange diese Punkte strittig blieben, könne Georgien, das im Jahr 2000 der WTO beitrat, einer russischen Mitgliedschaft nicht zustimmen. In einer ersten Reaktion bezweifelte die russische Regierung die Berechtigung Georgiens zu diesem Schritt.

Recht auf Wiederaufnahme der Verhandlungen
Die Kaukasusrepublik hatte sich beim Abschluss der WTO-Verhandlungen mit Russland im März in Genf ausdrücklich das Recht zur Wiederaufnahme der Verhandlungen vorbehalten. Dies sei in einem offiziellen Brief an die WTO-Mitgliedsländer schriftlich fixiert worden, teilte eine Sprecherin der Organisation in Genf mit. Voraussetzung für eine Aufnahme in die WTO ist die Zustimmung jedes einzelnen Mitgliedslandes. (awp/mc/ab)