«Neue zeitaufwendige, komplexe Verhandlungen und eine weiterhin ungesicherte Finanzierung können wir uns nicht erlauben», begründete Opel-Chef Nick Reilly den unerwarteten Schritt. Zwar habe sich am Finanzbedarf von 3,3 Milliarden Euro für die Restrukturierung des Unternehmens nichts geändert. Mit der Entscheidung sei nun aber der Weg frei für eine schnelle Umsetzung des Zukunftsplans. Der Hersteller müsse weiter in neue Produkte und Technologien investieren. Dazu gehöre ein Investitionsprogramm über 11 Milliarden Euro für neue Produkte und Technologien.
Europaweit 8’300 Stellen gestrichen
Trotz des Verzichts auf Staatshilfe seien keine weiteren Werkschliessungen oder Entlassungen geplant, sagte ein Opel-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt. Er widersprach damit den zuletzt geäusserten Befürchtungen von Betriebsrat und IG Metall. Nach dem Sanierungsplan sollen europaweit 8.300 der 48.000 Stellen abgebaut werden, möglicherweise könnten es aber auch weniger werden. Details würden an den jeweiligen Standorten mit den Arbeitnehmervertretern ausgehandelt. Zudem soll das Werk im belgischen Antwerpen geschlossen werden, um Überkapazitäten abzubauen. Der Autobauer hat in Deutschland Werke in Rüsselsheim, Bochum, Eisenach und Kaiserslautern.
Bund weist Bürgschaftsantrag ab
Erst vor einer Woche hatte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) den Antrag auf Bürgschaften des Bundes zurückgewiesen. Daraufhin hatten die Länder mit Opel-Werken Hilfen signalisiert. Bei einem Länder-Treffen am Dienstag in Frankfurt sagten die Staatssekretäre eine konstruktive Zusammenarbeit und eine zügige Bearbeitung möglicher Bürgschaftsanträge zu. Angesichts der schwierigen Lage des Unternehmens und des schwachen Automarktes in Europa wollten Opel und GM nun aber keinen neuen langwierigen Prozess starten, sagte Reilly: «Die Entscheidung der deutschen Regierung letzte Woche war eine Enttäuschung für uns. Damit hat sich eine mögliche Sicherung von Bürgschaften aus Deutschland vermutlich um weitere Monate verzögert.»
Gesamtbetriebsratschef Franz erleichtert
Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz zeigte sich am Mittwoch erleichtert: «Nach über eineinhalb Jahren Unsicherheit für die Beschäftigten und der Ablehnung von Bürgschaften durch die Bundesregierung übernimmt General Motors die volle und alleinige finanzielle Verantwortung für Opel.» Damit habe GM Klarheit geschaffen und Spekulationen beendet, die zur Beschädigung der Marke Opel/Vauxhall beigetragen hätten. Der zwischen Management und Arbeitnehmern ausgehandelte Vertrag über Standort-, Beschäftigungs- und Investitionszusagen bleibe gültig. Darin hatte sich die Belegschaft zu einem Sanierungsbeitrag von jährlich 265 Millionen Euro bis 2014 über Lohnverzicht verpflichtet.
Brüderle begrüsst Opels Verzicht auf Staatshilfe
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat den Verzicht von Opel auf Staatshilfen begrüsst. «Ich fühle mich in meiner Entscheidung voll bestätigt», sagte Brüderle am Mittwoch in Berlin mit Blick auf seine Absage an eine Bundesbürgschaft vor wenigen Tagen. Dies zeige, dass sich marktwirtschaftliche Grundlagen auszahlten. Mit der Entscheidung von Opel und der Konzernmutter General Motors (GM) werde der Steuerzahler geschont. Zugleich werde für faire Wettbewerbsbedingungen gesorgt. Opel könne sich nun darauf konzentrieren, erfolgreich gute Autos zu bauen. Staatshilfen müssten die Ausnahme bleiben. (awp/mc/ps/24)
