Japan: Ministerpräsident Koizumi kündigt Neuwahlen an

Mit den Stimmen von Rebellen seiner eigenen Liberaldemokratischen Partei LDP hatte der Senat ein Gesetzespaket zur Postprivatisierung niedergestimmt. Es war das Herzstück von Koizumi Wirtschaftsreformprogramms. Die Neuwahlen sollen am 11. September stattfinden. Es gilt als möglich, dass die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP zerbricht und die Macht verliert.


Kandidatur Koizumis noch ungewiss
Die Neuwahlen betreffen das mächtige Unterhaus, das Koizumi nun auflösen will. Das Kabinett trat zu einer Sondersitzung zusammen, um seine Entscheidung formell abzusegnen. Ob Koizumi noch einmal für das Amt des Regierungschefs kandidiert, ist ungewiss. Die grösste Oppositionspartei, die Demokratische Partei DPJ, will die mögliche Spaltung der Regierungspartei nutzen, um an die Macht zu kommen. Es wäre das erste Mal seit 1993, dass die LDP in die Opposition gehen würde.

(AWP / MC / hfu)

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