Kantonsgelder für den CH-Strassenbau falsch berechnet

Im ASTRA spricht man von `peinlichen Fehlern`, die sich in die Rechnung eingeschlichen hätten. ASTRA-Sprecher Thomas Rohrbach bestätigte entsprechende Berichte der Zeitungen `Südostschweiz` und des Winterthurer `Landboten` vom Montag. Dabei geht es um die Kantonsanteile 2008 aus der Mineralölsteuer und der Autobahnvignette.


Peinliche Fehler
Die entsprechenden Beträge werden den Kantonen erst Ende nächstes Jahr ausbezahlt, wenn die genauen Steuererträge bekannt sind. Die Fehler, die sich eingeschlichen hätten, seien trotzdem `peinlich`, da die Kantone ihre Budgets bereits erstellt hätten, sagte Rohrbach.


Der schwerwiegendste Fehler
Der schwerwiegendste Fehler unterlief dem ASTRA bei den sogenannten allgemeinen Strassenbeiträgen an die Kantone. Bei diesem Posten, der sich 2006 auf 482 Mio CHF belaufen hatte, wurden die Kosten der einzelnen Kantone falsch gewichtet.


Mehr Geld als ursprünglich angenommen
Bündner Beamte entdeckten, dass ihrem Kanton eigentlich rund 11 Mio CHF mehr zustünden und machten das ASTRA auf den Fehler aufmerksam. 11 weitere Kantone werden nun nach den vorgenommenen Korrekturen ebenfalls mehr Geld als ursprünglich angenommen erhalten.


14 Verliererkantone
Zu den 14 Verliererkantonen gehört Bern, das rund 3,2 Mio weniger erhält. Je rund 1,4 Mio weniger ausbezahlt bekommen Zürich, Aargau, Luzern, Waadt und Genf. Die übrigen Verschiebungen – im positiven wie im negativen Sinn – betragen weniger als 1 Mio CHF.

Mal zuviel, mal zuwenig
Ein zweiter Fehler schlich sich bei den separaten Beiträgen ein, welche die beiden Appenzell als Kantone ohne Alpen- und Nationalstrassen erhalten. Innerhalb dieses Postens, der sich 2006 auf 27 Mio CHF belief, erhielt Ausserrhoden rund 6 Mio CHF zuviel und Innerrhoden rund 1,2 Mio zuviel zugesprochen. Und schliesslich habe auch noch zwischen den beiden Appenzell eine Angleichung vorgenommen werden müssen, sagte Rohrbach. Hierbei sei es noch um 30`000 CHF gegangen. (awp/mc/ab)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.