Bundesrätin Leuthard, der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos und sein österreichisches Pendant Martin Bartenstein kamen überein, deshalb eine Arbeitsgruppe zu bilden, wie Sereina Schmidt, Sprecherin des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte. Die Arbeitsgruppe soll die Tätigkeit von Dienstleistungsunternehmen über die Landesgrenzen hinweg erleichtern. Wer in der Arbeitsgruppe Einsitz nimmt und wann sie die Arbeit aufnimmt sei noch offen.
Doha-Runde erörtert
Die Minister tauschten sich auch über weitere Themen aus, unter anderem über die wirtschaftliche Lage in den drei Ländern, die globale Nahrungsmittelkrise sowie die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) im Rahmen der so genannten Doha-Runde. Sie diskutierten zudem über das umstrittene Staudamm-Projekt Ilisu in der Türkei. Der deutsche Wirtschaftsminister Glos warnte laut der Nachrichtenagentur APA, dass die Exportrisikoversicherer der drei Länder eine Finanzierung des Projekts ablehnten, sollte die Türkei die zugesagten Auflagen nicht erfüllen.
Jährliches Treffen
Die Exportrisikoversicherer wollen das Staudammprojekt finanzieren, sofern die Projektbetreiber rund 150 ökologische und soziale Auflagen erfüllen. Mit der Umsetzung sind die Projektbetreiber nun aber im Verzug. Leuthard sagte, nach einem Treffen der Exportversicherer Mitte Juni werde man klarer sehen. Für die am Projekt beteiligten Schweizer Unternehmen – Alstom, Colenco, Maggia und Stucky – hatte der Bundesrat eine Exportrisikogarantie von 225 Mio CHF zugesagt. Es sei für die Bundesrätin «ein guter Anlass gewesen, um die Beziehung zu den beiden Nachbarländern zu pflegen», sagte EVD-Sprecherin Schmidt. Das Dreiertreffen der Wirtschaftsminister findet jedes Jahr statt. Letztes Jahr hatten sich die Politiker im deutschen Heiligendamm getroffen. (awp/mc/ps)
