So konnten die Schätzungen für die direkte Bundessteuer, die Verrechnungssteuer, die Stempelabgaben und die Mineralölsteuern nach oben revidiert werden, wie das Eidg. Finanzdepartement mitteilt. Mit dem sich abzeichnenden Überschuss im ordentlichen Haushalt können die budgetierten ausserordentlichen Ausgaben beinahe kompensiert werden. Die unlängst beschlossenen zusätzlichen ausserordentlichen Ausgaben zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems führen jedoch zu einem geschätzten Defizit von 6,4 Milliarden Franken. Die Schätzung ist auch nach neun Monaten noch mit hoher Unsicherheit verbunden.
Hochrechnung 2008 und Budget 2009
Aus den hohen Fiskaleinnahmen im laufenden Jahr dürfe nicht auf entsprechende Mehreinnahmen im Budgetjahr 2009 geschlossen werden. Die unerwartet gute Entwicklung 2008 sei zur Hauptsache auf die direkte Bundessteuer und die Verrechnungssteuer zurückzuführen. Sie widerspiegle somit zu einem grossen Teil die wirtschaftliche Situation im Jahr 2007. Daraus ergebe sich kein Anpassungsbedarf für die Schätzungen der Folgejahre. Im Gegenteil müsse im kommenden Jahr angesichts der erhöhten konjunkturellen Abwärtsrisiken unter Umständen sogar mit einer Entwicklung unter dem Budget gerechnet werden, so das EFD. (EFD/mc/pg)
