Merz erwartet schwieriges Jahr – Schweiz gut gerüstet

Dies erklärte Merz gegenüber dem «Tages-Anzeiger» vom Mittwoch. «Ich bin fest überzeugt, dass wir auch diese Krise meistern werden», doppelte er in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung» nach. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wolle er die wirtschaftliche Lage aber nicht beschönigen. Nach einer langen Wachstumsphase werde es erstmals wieder Einschränkungen geben, sagte Merz der «NLZ». Wie stark diese ausfielen, sei aber noch nicht sicher.


Panik fehl am Platz
Panik wäre aber für Merz fehl am Platz. Er vergleicht die Situation mit einem Hurrikan: Dieser könne seinen Kurs auch ändern und anderswo durchgehen. «Niemand weiss, wie sich die Wirtschaft weiterentwickeln wird.» Zur Lösung der Probleme im Finanzsystem zählt Merz auf die internationale Politik: «Da die Probleme durch die Globalisierung entstanden sind, können wir sie nicht auf nationaler Ebene lösen.» Die Schweiz wolle und werde mithelfen, Kriterien für die Regulierung auszuarbeiten.


Glaube an liberale Ideen nicht verloren
Unter den Regulierungen stellt sich Merz aber nicht eine Ausdehnung des Staates vor. Den Glauben an liberale Ideen habe er nämlich durch die Finanzkrise nicht verloren, sagte Merz. «Versagt hat die Finanzbranche, aber nicht die soziale Marktwirtschaft.» Neue Staatshilfen für die Banken zeichneten sich in der Schweiz aber im Moment nicht ab.


Pflegliche Atmosphäre unter der Bundeshauskuppel
Für sein Jahr als Bundespräsident wolle er darauf achten, die Atmosphäre im Bundesrat zu pflegen. «In einem Präsidialjahr steckt jedoch viel Unberechenbares». Auf seinen neuen Kollegen Ueli Maurer zählt Merz in der Finanzpolitik: Maurer habe schon als Mitglied der Finanzkommission mitgeholfen, den Bundeshaushalt im Lot zu halten. (awp/mc/ps/12)

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