Neue japanische Regierung plant Schuldenabbau

Japan hat mit rund 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die höchste Staatsverschuldung unter den Industriestaaten. Fast der halbe Haushalt wird durch Neuverschuldung finanziert, wobei die zweitgrösste Wirtschaftsnation der Welt ihre Schulden allerdings fast vollständig im eigenen Land aufgenommen hat.


Vertrauen darf nicht verloren gehen
Japan müsse vermeiden, dass das «Vertrauen auf den Anleihemärkten verloren geht» mit der Folge scharfer Zinssteigerungen. Dadurch würde sich der Schuldendienst explosiv verteuern. Japan müsse einen «finanziellen Kollaps wie Griechenland und anderer Länder» abwenden, hiess es. Die Finanzplanung bis 2013 sieht vor, die jährliche Kreditaufnahme bei unter 44 Billionen Yen (390 Milliarden Euro) zu deckeln. Die Ausgaben sollen die Marke von 71 Billionen Yen nicht überschreiten. Auf diesem Niveau liegen die Ausgaben in diesem Jahr.


Erläuterung der Pläne am G20-Treffen in Toronto
«Wir werden notwendige Reformen bei den Ausgaben und Einnahmen ausarbeiten, um die Ziele zu erreichen», erklärte Finanzminister Yoshihiko Noda. Japan werde seine Pläne unter anderem beim bevorstehenden G20-Treffen in Toronto erläutern, um zu versuchen, «das Vertrauen der Finanzmärkte und anderer Länder zu gewinnen».


Wachstumsstrategie und Steuerreform
Der neue japanische Ministerpräsident Naoto Kan will die Krise auf zweierlei Weise angehen: Mit einer Wachstumsstrategie und einer umfassenden Steuerreform. Neben einer deutlichen Senkung der im internationalen Vergleich hohen Unternehmenssteuer von derzeit knapp 41 Prozent auf 25 Prozent wird dabei auch an eine Anhebung der Umsatzsteuer gedacht, die derzeit bei lediglich fünf Prozent liegt.


Konkretisierung nach Oberhauswahl
Konkrete Gespräche über eine solche politisch höchst sensible Steuererhöhung will die Regierung aber erst nach der Oberhauswahl am 11. Juli aufnehmen. Das Beispiel Griechenlands hat der politischen Führung in Japan nach Ansicht von Beobachtern vor Augen geführt, dass die Zeit zum Handeln jetzt gekommen ist. Wie stabil die Regierung jedoch wird regieren können, hängt nicht zuletzt vom Wahlausgang ab.


Wachstumsprognose angehoben
Derweil hat die japanische Regierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Steuerjahr deutlich angehoben. Angesichts starker Exporte unter anderem nach China und einer höheren Binnennachfrage rechnet sie jetzt für den Zeitraum bis März 2011 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2,6 Prozent. Im Dezember war man noch von lediglich 1,4 Prozent ausgegangen. Es wäre das erste Mal seit drei Jahren, dass die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von mehr als zwei Prozent erzielt.


Jährliches Realwachstum von 2 % angestrebt
Die neue Wachstumsstrategie der Regierung sieht für die nächsten zehn Jahre Investitionen in Wachstumsfelder wie Umweltschutz und Energie, Kranken- und Altenpflege sowie den Tourismus vor. Dadurch soll ein jährliches Realwachstum von mindestens zwei Prozent erzielt werden. Durch Schaffung einer zusätzlichen Gesamtnachfrage von 123 Billionen Yen (1,1 Billionen Euro) sollen so schnell wie möglich fünf Millionen neue Arbeitsplätze entstehen und die Arbeitslosenquote von fünf Prozent auf unter vier Prozent gedrückt werden. Grösstes Hindernis für Wachstum sind die andauernd fallenden Preise. Der rasante Yen-Anstieg gefährdet zudem die wichtigen Export. (awp/mc/pg/10)

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