SP-Generalsekretär Thomas Christen bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung «Tages-Anzeiger». Einen formellen Antrag wird Levrat am Donnerstag nicht stellen. Dies ist an einer ausserordentlichen GV nicht möglich. Der SP-Präsident wird laut Christen aber die Frage aufwerfen, inwiefern das einstige UBS-Management zur Verantwortung gezogen werde könne für die derzeitige Lage der Bank.
Klage wird geprüft
Insbesondere soll ein Bericht dazu verfasst werden und eine Klage geprüft werden, so die Forderung Levrats. Dass Politiker an Generalversammlungen sprechen, ist neu. Christen rechtfertigt das ungewohnte Vorgehen mit der ausserordentlichen Situation. «Mit dem Auftritt wollen wir zeigen, dass die Öffentlichkeit ein Recht hat zu erfahren, wer für die Lage der UBS verantwortlich ist», so Christen. Schliesslich investiere die Öffentlichkeit ja auch 68 Mrd. Fr. in die Rettung der Grossbank.
Redezeitbeschränkung möglich
Levrat dürfte nicht der einzige Aktionär sein, der an der ausserordentlichen UBS-GV am Donnerstag das Wort ergreifen wird. Grundsätzlich haben alle Aktionäre das Recht auf Wortmeldungen. Die UBS kann dieses auch nicht einschränken. «Es besteht aber die Möglichkeit, die Redezeit zu beschränken», sagte UBS-Sprecher Dominique Gerster am Dienstag auf Anfrage. Melden sich also viele Aktionäre zu Wort, dauert einfach die Versammlung länger. Allerdings hat sich an anderen GVs gezeigt, dass oft auch andere Aktionäre Zurückhaltung forderten, wenn ein Redner zu lange spricht oder zum wiederholten Male dieselben Argumente oder Fragen geäussert werden.
3200 Plätze in Luzern
Im Vergleich zu den drei Generalversammlungen, zu welchen die UBS dieses Jahr bereits eingeladen hat, wird jene am Donnerstag eher klein ausfallen. Der gemietete Saal in Luzern bietet Raum für 3200 Sitzplätze. An der ersten ausserordentlichen GV vom Februar in Basel hatten noch 6500 Aktionärinnen und Aktionäre teilgenommen. Das zweite Treffen vom April, die ebenfalls in Basel abgehaltene ordentliche GV, lockte noch 4200 Teilhaber an, und an der ausserordentlichen GV vom Oktober nahmen noch 2400 Aktieninhaber teil.
Dass Generalversammlungen grosser Konzerne auch als Plattform für politische Anliegen benutzt werden, ist nichts Neues. Diesen Weg hat beispielsweise auch schon die Umweltschutzorganisation Greenpeace beim Chemie-Konzern Novartis beschritten, um die Sanierung von Giftmülldeponien zu fordern. (awp/mc/pg/28)
