Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte der Übernahme von Cinetrade durch die Swisscom im März 2005 zugestimmt. Die Cablecom als Konkurrentin der Swisscom gelangte dagegen an die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Reko/Wef), die auf ihre Beschwerde im vergangenen Februar jedoch nicht eintrat.
Beschwerde abgewiesen
Das Bundesgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde der Cablecom nun abgewiesen. Die Lausanner Richter verweisen auf ihren Grundsatzentscheid von 2005, wonach das Kartellgesetz Dritten kein Recht einräumt, sich gegen die Bestätigung eines Zusammenschlusses durch die Weko zu beschweren. Laut dem nun gefällten Urteil besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zurückzukommen. Die Verneinung der Beschwerdelegitimation der Cablecom sei auch mit Blick auf die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Rechtsweggarantie nicht zu beanstanden.
Swisscom beabsichtigt Nutzung im Rahmen von Bluewin-TV
Die Cinetrade-Gruppe umfasst den Bezahl-TV-Anbieter Teleclub, die KITAG Kino Theater AG sowie den Homevideo-Anbieter PlazaVista. Swisscom beabsichtigt unter anderem die Nutzung der Filmrechte im Rahmen ihres Fernsehprojekts Bluewin-TV, das sie am 1. November gestartet hat. (awp/mc/ar)
