Ihm wird vorgeworfen, sogenannte Kickbacks entgegen genommen zu haben. Die Pensionskasse der Siemens-Gesellschaften in der Schweiz habe ihren Portfolio-Manager daraufhin suspendiert, teilte Siemens Schweiz am Freitagabend weiter mit. Der Verhaltenskodex der Siemens- Pensionskasse untersage strikt derartiges Handeln. Kickbacks sind eine Form von Schmiergeld. Anstoss für die Untersuchungen war der Fall Swissfirst. Die Pensionskasse hatte die Desinvestition der Swissfirst-Titel zur Reduzierung möglicher Risiken vorgenommen.
SP fordert Swissfirst-Bericht
Bei Swissfirst kam es nach Ansicht der SP-Fraktion «zu einer Bereicherung von Insidern, die jeden Bankraub in den Schatten stellt». Der Bundesrat müsse über diese Vorgänge und die vermutete Schädigung von Vorsorgeeinrichtungen umfassend Bericht erstatten
Dringliche Interpellation und ein Vorstosspaket
Die SP-Fraktion wird in der Herbstsession eine dringliche Interpellation und ein Vorstosspaket rund um die Swissfirst- Vorkommnisse einreichen, wie sie am Freitagabend mitteilte. Werde ein kriminelles Verhalten nachgewiesen, müssten die Spekulationsgewinne in Höhe von mehreren Dutzend Mio CHF zurückverlangt werden.
Spitze des Eisbergs?
Ferner müsse abgeklärt werden, ob Swissfirst «nur die Spitze des Eisbergs» sei oder ob sich auch sonst Vermögensverwalter von Pensionskassen dank Insider-Wissen, Blockkäufen, Frontrunning oder Parallelgeschäften bereichert hätten. Die Insiderstrafnorm müsse sofort verschärft werden. Die Verschleppung durch den Bundesrat müsse ein Ende haben. Die SP-Fraktion liess sich ferner über den Stand der Beratungen zum Patentgesetz informieren. Für die bürgerlichen Parteien hätten offenbar die Interessen der Pharma-Industrie absoluten Vorrang vor grundsätzlichen ethischen Überlegungen. Für die SP sei aber klar: «Das Leben und der menschliche Körper sind definitiv nicht patentierbar.»
