Damit kann die Behörde die Maissorte zulassen. Besonders Importeure von Futtermitteln wie Soja aus den USA dringen auf eine rasche Zulassung, da sie in ihren Lieferungen Spuren des Genmaises befürchten. Bei einer solchen Verunreinigung darf das Soja bislang nicht in die EU geliefert werden. Zugelassen sind in der EU bereits mehrere Sorten von Genmais für die Verarbeitung in Lebens- oder Futtermitteln sowie eine Sorte für den Anbau. Das Zulassungsverfahren in der EU für Genpflanzen sieht vor, dass die EU-Kommission auf Grundlage einer Empfehlung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) den 27 EU-Ländern einen Beschluss empfiehlt. In vorliegenden Fall beurteilte die EFSA den Genmais als «unbedenklich».
Ball wieder bei der EU-Kommission
Die Minister müssen den Vorschlag jeweils mit qualifizierter Mehrheit annehmen oder zurückweisen. Üblicherweise reichen die Stimmen aber weder für das eine noch das andere, so dass die Kommission entscheiden kann. Am Freitag stimmte nun Deutschland erstmals für die Zulassung, was aber am «Patt» im Ministerrat nichts änderte. Nun liegt der Ball wieder bei der EU-Kommission. Eine bestimmte Frist, um die Sorte zuzulassen, hat sie nicht. In zwei ähnlichen Fällen im Oktober entschied die Behörde allerdings innerhalb weniger Wochen. Dabei ging es um den Import von Gen-Maissorten der US-Konzerne Monsanto und Pioneer. (awp/mc/ps/32)
