Es ist bereits die dritte Klage gegen einen UBS-Kunden im Zusammenhang mit den Steuerhinterziehungsermittlungen im US-Bundesstaat Florida. Im vergangenen Juni hatte sich bereits Steven Michael Rubinstein Steuervergehen schuldig bekannt, im April davor Robert Moran.
UBS soll USA Kundendaten übermitteln
Im laufenden Steuerstreit wollen die USA die UBS zur Herausgabe von Kundennamen zwingen, die Geld an den US-Steuerbehörden vorbeigeschleust haben sollen. Der Bundesrat will dies der UBS aber verbieten. Am Mittwoch müssen die Schweiz, die UBS und die US-Behörden den zuständigen Richter informieren, inwieweit die Bemühungen um eine aussergerichtliche Einigung gediehen sind.
UBS-Prozess in den USA dürfte ein zweites Mal verschoben werden
Der Zivilprozess gegen die UBS vor dem Bundesbezirksgericht in Florida dürfte ein zweites Mal verschoben werden. Die UBS strebe mit dem US-Justizdepartement und der Schweizer Regierung im Streit um die Herausgabe von Daten von amerikanischen UBS-Kunden nach wie vor eine aussergerichtliche Einigung an, schreibt das Wall Street Journal (Ausgabe, 29.08.). Laut einer mit dem Fall vertrauten Person würden die Parteien bei Richter Gold daher ein erneutes gemeinsames Aufschubbegehren stellen. Auch die New York Times schreibt, dass die Schweiz und die USA den Richter um eine erneute Verschiebung des Prozesses ersuchen werden. Die renommierte US-Zeitung bezieht sich auf die Aussagen eines Schweizer Offiziellen.
Telefonkonferenz
Die involvierten Parteien werden laut früheren Angaben am (heutigen) Mittwoch eine Telefonkonferenz in dieser Sache abhalten. Der Prozessbeginn, der ursprünglich am 13. Juli gewesen wäre, wurde an jenem Tag nach einer kurzen Sitzung vom Richter auf den 3. August verschoben. Über ein mögliches neues Datum spekulieren die Zeitungen nicht. (awp/mc/ps/35)
