Zugleich liess Obama durchblicken, dass sein Vorschlag auch eine Antwort auf die Entscheidung der Banken ist, erneut schwindelerregende Bonuszahlungen zu verteilen. Obama sprach von «obszönen Boni». Seine Entschlossenheit, das Geld wiederzukriegen, werde nur noch grösser, wenn er die Berichte über riesige Boni lese, die ausgerechnet solche Banken zahlen, die nur durch Milliarden- Rettungsgelder aus der Steuerkasse überleben konnten. Allerdings muss erst das Parlament die Banken-Zwangsgebühr absegnen.
Rettungsprogramm kostet bislang weniger als angenommen
Gleichzeitig machte Obama aber klar, dass die Rettung der Bankenbranche für die Steuerzahler bisher billiger was als angenommen. Das Rettungsprogramm für Banken habe die US-Regierung seit Oktober 2008 bislang rund 117 Milliarden Dollar gekostet – prognostiziert waren 341 Milliarden. Insgesamt hatte die Regierung für das Rettungspaket seinerzeit mehr als 700 Milliarden Dollar veranschlagt, aber viele Banken haben bereits einen Grossteil zurückbezahlt.
50 grösste US-Banken in der Plficht
Die geplante «Verantwortungs-Gebühr für die Finanzkrise» soll zunächst zehn Jahre dauern. Die gilt allerdings nur für die 50 grössten US-Banken. «Ich fühle mich verpflichtet, jeden Groschen zurückholen, der dem amerikanischen Volk geschuldet wird.» Zugleich machte Obama aber unmissverständlich klar, dass er damit auch auch auf die erneuten Milliarden-Boni für Banker reagiere. (awp/mc/ps/33)
