Der Delegation gehören Vertreter des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und des Bundesamts für Justiz (BJ) an. Nicht bestätigen konnte Galli, dass auch Bankvertreter teilnehmen.
Keinen Informationen
Eine Information über die für Freitag geplanten vertraulichen Gespräche sei nicht geplant, sagte Galli. Die Schweizer Behörden hätten die Delegation aus Eigeninitiative entsandt, der Bundesrat habe dazu entgegen dem Zeitungsbericht keinen Auftrag erteilt. Die USA hatten die Schweiz am 11. Juni wegen der angeblichen Mithilfe der UBS zu Steuerhinterziehung von US-Bürgern um Zusammenarbeit ersucht.
Kundendaten von bis zu 20’000 reichen US-Amerikanern
Die US-Steuer- und Justizbehörden verlangen von der UBS die Kundendaten von bis zu 20’000 reichen US-Amerikanern. Die Behörden hegen laut der «New York Times» den Verdacht, dass sich auf der Liste Amerikaner befinden, die in den vergangenen Jahren über Schweizer UBS-Konten Geld am US-Fiskus vorbeigeschleust haben.
Amts- oder Rechtshilfe
Die Schweizer Behörden prüfen das Ersuchen im Hinblick auf mögliche Amts- oder Rechtshilfe. Diese Fragen liessen sich am besten in einem direkten Gespräch erörtern, sagte Galli. Bis wann ein Entscheid falle, konnte er nicht sagen. Im Falle von Amtshilfe wäre die Eidgenössische Steuerverwaltung zuständig, bei Rechtshilfe das Bundesamt für Justiz. Grundsätzlich kooperiert die Schweiz nur bei Steuerbetrug, nicht aber nicht bei Steuerhinterziehung mit ausländischen Behörden.
Auslöser war der UBS-Vermögensverwalter Bradley Birkenfeld
Ausgangspunkt der Affäre ist der ehemalige UBS-Vermögensverwalter Bradley Birkenfeld. Dieser bekannte sich am Donnerstag vor einem Bundesgericht in Florida der Beihilfe zur Steuerhinterziehung schuldig. Er gestand, einem reichen Immobilien-Unternehmer geholfen zu haben, 200 Mio USD vor den Steuerbehörden zu verbergen. Die UBS habe ihm einen hohen Lohn gezahlt und Anreize für die Tätigkeiten geschaffen, die zu der Anklage geführt hätten. Der Staatsanwalt beschuldigte Birkenfeld und andere UBS-Angestellte, diese hätten der Bank zu jährlich 200 Mio USD Gewinn verholfen, in dem sie 20 Mrd USD an Geldern an den US-Steuerbehörden vorbei in Steuerparadiese geschleust hätten. Birkenfeld hatte zunächst alle Anschuldigungen zurückgewiesen. Das Urteil gegen den 43-Jährigen soll am 13. August verkündet werden. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.
Aktie verlor am Freitag
Die UBS-Aktie verlor u.a. aufgrund dieser Sache am Freitag wieder an Terrain und notierte um 12,30h 2,5% tiefer auf 23,26 CHF. (awp/mc/gh)
