Volk stimmt frühestens Ende 2013 über neue Atomkraftwerke ab

Der Grund für die Verzögerung ist, dass das Eidgenössische Nuklearsicherheits-Inspektorat (ENSI) nach einer Grobprüfung von den Stromkonzernen im April eine Überarbeitung der Gesuche verlangt hatte. Dies teilte das Bundesamt für Energie (BFE) mit. Ende Oktober reichten die Konzerne Alpiq, Axpo und BKW beim Bund die überarbeiteten Unterlagen für die geplanten AKW in Mühleberg BE, Beznau AG und Gösgen SO ein. Das ENSI wird gemäss BFE für die Bearbeitung der Gesuche rund ein Jahr benötigen. Die drei sicherheitstechnischen Gutachten sollen im Oktober 2010 vorliegen.


Weitere Verzögerungen möglich
Der Bundesrat wird frühestens Mitte 2012 über ein neues AKW entscheiden. Auch das Parlament wird ein Wort mitreden. Ein vom Bundesrat bewilligtes Rahmenbewilligungsgesuch benötigt die Zustimmung des Parlamentes. Der Entscheid des Bundesrates könnte sich noch weiter verzögern. Möglicherweise wird das Volk in einzelnen Kantonen in Referendumsabstimmungen über die Stellungnahme zu den Projekten befinden. Wie gross der Zeitbedarf sei, werde im Frühling zusammen mit den Kantonen abgeklärt, hält das BFE fest.


Eine eidgenössische Referendumsabstimmung über ein neues AKW wird daher frühestens Ende 2013 stattfinden. Anschliessend folgen die Bewilligungsverfahren für Bau und Betrieb. Gemäss BFE könnte ein neues AKW frühestens um das Jahr 2025 ans Netz gehen. (awp/mc/pg/27)

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