Das Treffen soll für Deiss die «nötigen Impulse für die zweite Verhandlungsphase» bringen. «Es handelt sich um eine Standortbestimmung der Verhandlungen seit dem Rahmenabkommen vom vergangenen 1. August», sagte Manuel Sager, Sprecher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD).
Zwischenabkommen muss mit Inhalt versehen werden
In dem Abkommen wurde der Forderung von Entwicklungsländern nach einer Abschaffung von Subventionen für die Landwirtschaft entsprochen, allerdings ohne Festlegung einer Frist. Im Gegenzug zu den Zugeständnissen im Agrarbereich forderten die Industrieländer einen besseren Marktzugang für ihre Industriegüter. Das Zwischenabkommen muss nun noch mit Inhalt beziehungsweise konkreten Zahlen versehen werden. Die Prozente für den Abbau von Zöllen und Subventionen sowie die Fristen für die Umsetzung müssen noch ausgehandelt werden.
Verhandlungsgrundlage für Ministerkonferenz in Honkong
«Erörtert werden sollen in Davos auch die nötigen Schritte, damit bis zur Sommerpause ein Textentwurf vorgelegt werden kann», führte Sager aus. Der Text soll als Verhandlungsgrundlage dienen, um an der Ministerkonferenz vom 13. bis 18. Dezember in Hongkong weitgehende Ergebnisse erzielen zu können. Für einen umfassenden Textentwurf sollen bei allen Dossiers Fortschritte erreicht werden, neben der Landwirtschaft auch beim Marktzugang für Industriegüter, den Handelserleichterungen und Dienstleistungen. Die Landwirtschaft ist jedoch «das Eingangstor für einen Verhandlungserfolg der laufenden Doha-Runde», wie Sager sagte. (awp/mc/gh)
