Wirtschaftsbeziehungen: Bundesrätin Leuthard in den USA – Gerber in Asien

Am Montag wird Wirtschaftsministerin Doris Leuthard zu einem zweitägigen Antrittsbesuch in Washington erwartet. Sie wird dort insbesondere mit der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab zusammentreffen. Im Vordergrund der Gespräche werden die Doha-Runde und das Kooperationsforum Schweiz-USA für Handel und Investitionen stehen, wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Donnerstg mitteilte. Nachdem ein Freihandelsabkommen nicht zustande gekommen war, hatten Ende Mai Leuthards Vorgänger Joseph Deiss und der ehemalige US-Handelsbeauftragerter Rob Portmann ein Abkommen zur Einrichtung des Kooperationsforums unterzeichnet.

Breite Plattform zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen
Mit dem Forum werde eine vorzügliche und breite Plattform zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Partnern geschaffen, hiess es damals. Das einzigartige Dokument zeige zudem, dass die Schweiz kein kleines, unbedeutendes Land, sondern eine mittelgrosse Wirtschaftsmacht sei. Zusätzlich war ein Memorandum of Understanding unterschrieben worden. Das Memorandum sieht einen regelmässigen politischen Dialog über Themen von gemeinsamem Interesse vor. Es hat aber keinen Vertragscharakter und ist völkerrechtlich nicht bindend.

Kein Freihandelsabkommen mit den USA
Beide Seiten seien sich bewusst, dass die USA und die Schweiz unterschiedliche aussenpolitische Rollen hätten, hiess es damals. Beide Staaten sähen aber auch eine Chance, Synergien zu nutzen. Nun sollen die bilaterialen Beziehungen weiter ausgebaut werden, wie EVD-Sprecher Christoph Hans auf Anfrage erklärte. Aber: «Ein Freihandelsabkommen steht definitiv nicht im Vordergrund.»

Freihandelsabkommen mit Japan
Was mit den USA bisher nicht erzielt wurde, wird mit der zweitgrössten Volkswirtschaft derzeit angestrebt: Mit Japan soll ein Freihandelsabkommen unterzeichnet werden. Um dieses Ziel zu erreichen, führte SECO-Chef Jean-Daniel Gerber in dieser Woche in Tokio Gespräche mit japanischen Regierungsvertretern. «Im Moment wird hierzu noch eine Machbarkeitsstudie erstellt», erklärte Rita Baldegger, Sprecherin im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Die Studie soll Ende Jahr oder Anfang 2007 abgeschlossen werden.

Verhandlungen auch mit anderen Ländern
Die Schweiz führt ebenfalls Verhandlungen mit Thailand, Ägypten und den Mitgliedern des «Gulf Corporation Council» – das sind Saudiarabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Kuwait, Oman und Qatar. Gespräche über ein mögliches Freihandelsabkommen sollen auch mit Kanada wieder aufgenommen werden. Zudem will Gerber bei einem Besuch in China am Wochenende die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Reich der Mitte vertiefen. Geplant ist gemäss Baldegger die Unterzeichnung eines Nachhaltigkeits-Projekts. Zudem wird sich der SECO-Chef mit verschiedenen Vertretern Schweizer Unternehmen treffen. (awp/mc/ar)

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