Der Staat profitiere von den Zolleinnahmen dagegen mit etwa 1 Mrd CHF. Wegen der Zollgrenzen würden die Exporte um 1,9% und Importe gar um 2,3% verteuert, heisst es in der am Montag an einer Tagung der wirtschaftsnahen «Avenir Suisse» veröffentlichten Studie. Ein Wegfall sämtlicher Warenkontrollen würde das Schweizer Bruttoinlandprodukt (BIP) dagegen um 0,85% ansteigen lassen. Am meisten ins Gewicht fallen gemäss der Studie die Kosten wegen Zollformalitäten: Die Kosten für die Zollabfertigung und die Mehrwertsteuerabrechnung an der Grenze machen rund die Hälfte der Mehrkosten für die Schweizer Unternehmen aus. Am stärksten werden dabei die kleinen Unternehmen belastet.
Bremse Zoll
Deutlich verteuert werden Transportkosten zudem durch die Wartezeiten an den Grenzübergängen. Dass die Zollämter in der Nacht und an Sonn- und Feiertagen geschlossen sind verunmögliche sogar gewisse Geschäftstätigkeiten ganz – wie etwa schnelle Ersatzteillieferungen aus der Schweiz heraus. Weitere Kosten verursacht der Ursprungsnachweis: Um zollbefreit in die EU exportieren zu können, müssen Schweizer Unternehmen nachweisen, dass ein Produkt zu mindestens 50% in der Schweiz hergestellt ist. Und auch für die Zulassung ihrer Produkte in der EU haben die Schweizer Firmen zusätzliche Kosten zu tragen.
Die bilateralen Verträge könnten reduzieren
Die Zolleinnahmen für den Bund liegen dagegen laut der Studie deutlich unter den volkswirtschaftlichen Kosten. So beliefen sich die Zolleinnahmen im Jahr 2004 auf 1,054 Mrd CHF. Die beim Bund anfallenden Kosten für die Zollabwicklung werden auf rund 200 bis 400 Mio CHF geschätzt. Reduzieren liessen sich die volkswirtschaftlichen Kosten der Zollschranken laut «Avenir Suisse» teilweise durch einseitige Massnahmen der Schweiz. In bilateralen Verträge mit der EU könnten weitere Transaktionskosten reduziert werden, bewispielsweise durch die Öffnung von Zollübergängen rund um die Uhr.
Billiger als die EU
Die radikale Lösung wäre eine Zollunion der Schweiz mit der EU. Die Schweiz würde dabei allerdings die Aussenhandelspolitik der EU übernehmen müssen, Zölle auf landwirtschaftliche Einfuhren aus der EU abschaffen und das Steuersystem umbauen müssen. Sie müsste ewta auch den Mehrwertsteuersatz auf 15% anheben. Widerspruch hat die Studie bei der Eidgenössischen Zollverwaltung ausgelöst: Diese fokussiere nur auf die Kosten und vernachlässige die Vorteile, schreibt sie in einer Mitteilung vom Montag. So seien die Schweizer Zölle zu Drittstaaten deutlich tiefer als diejenigen der EU. Zudem würden mit der Zollabwicklung auch weitere gesetzliche Bestimmungen vollzogen, so die Zollverwaltung: Etwa die Erhebung der Mehrwertsteuer und weiterer Abgaben oder auch sicherheitspolizeiliche Aufgaben. (awp/mc/th)
