Bundesrat schafft Abstandsbussen wegen Coronavirus wieder ab

Alain Berset
Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot)

Bern – Der Bundesrat hat die im Zuge der Corona-Pandemie eingeführten Abstandsbussen wieder abgeschafft. Bereits am Pfingstsamstag hat die Landesregierung die Strafbestimmungen zum Mindestabstand in der Öffentlichkeit aufgehoben.

Zwar empfiehlt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nach wie vor, die Distanz von zwei Metern bei Personenkontakten einzuhalten. Die Drohung mit einer Busse erscheine aber mit Blick auf die aktuell tiefen Fallzahlen nicht mehr gerechtfertigt, erklärte ein BAG-Sprecher auf Anfrage. Er bestätigte entsprechende Berichte in den Tamedia-Medien.

Im Rahmen der aktuellen Lockerungen tritt die Selbstverantwortung der Bürger in den Vordergrund. Allerdings sieht die Covid-Verordnung weiterhin in einigen Fällen Bussen vor, etwa bei Versammlungen von mehr als 30 Personen im öffentlichen Raum oder beim Einkaufstourismus. Nicht darunter fallen hingegen private und öffentliche Anlässe, an denen bis zu 300 Personen anwesend sein dürfen, sofern der Veranstalter ein Schutzkonzept hat.

Bussen sorgten für Missstimmung
Bei Verstössen gegen die Abstandsregel drohte eine Busse von hundert Franken. An zahlreichen Orten büsste die Polizei Personen, die den Abstand nicht einhielten. In der Praxis kam es verschiedentlich zu Diskussionen darüber, wie die Abstandsregel zu interpretieren sei.

Nun ist mit diesen mühseligen Diskussionen Schluss. Die Kantone, die für die Durchsetzung zuständig sind, hat das BAG bereits letzte Woche über die Abschaffung der Bussen bei der Abstandsregel informiert. Die Öffentlichkeit soll nach Angaben des BAG-Sprechers parallel zu den ab Samstag in Kraft tretenden Lockerungen offiziell informiert werden.

Das BAG macht keine Angaben darüber, wie viele Bussen verhängt worden sind. Es verweist auf die damit betrauten Kantone.

Das BAG bestätigte hingegen auf Anfrage die Zahl von rund 50’000 Personen, die aktuell die Tracing App Swisscovid nutzen. In der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps» war diese Zahl am Mittwoch genannt worden. Rund 37’000 dieser Personen nutzten ein Android-Telefon und 12’000 ein iPhone. (awp/mc/ps)

BAG

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