Nachhaltigkeitsinitiative war den Stimmberechtigten zu extrem
Bern – Die «Keine-10-Millionen-Schweiz»-Initiative ist an der Skepsis gegenüber der vorgeschlagenen Obergrenze gescheitert, während die Sorge um die Armee dem Zivildienstgesetz zum Ja verhalf. Das geht aus der Vox-Analyse zu den nationalen Abstimmungen vom 14. Juni hervor.
Die am Donnerstag veröffentlichte Analyse zur sogenannten Nachhaltigkeitsinitiative zeigte, dass das Bevölkerungswachstum auch bei einer Mehrheit des Nein-Lagers als Belastung für die Infrastruktur wahrgenommen wurde. Ausschlaggebend für die Ablehnung waren jedoch Bedenken wegen möglicher wirtschaftlicher und aussenpolitischer Folgen. Die Vorlage wurde mit einem Ja-Anteil von 45,2 Prozent abgelehnt und verfehlte auch das Ständemehr.
Die Zustimmung wiederum basierte vor allem auf migrations- und wachstumspolitischen Überlegungen, wie das Forschungsinstitut GFS Bern zum Schluss kam. Das Stimmverhalten war stark polarisiert, wobei Sympathisierende der SVP die Vorlage mit 95 Prozent am deutlichsten unterstützten. Auch Personen ohne Parteibindung nahmen die Initiative mit 51 Prozent knapp mehrheitlich an.
Beim Zivildienstgesetz, das mit 52,5 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde, war die Sicherung der personellen Stärke der Armee das entscheidende Motiv. Dieses Argument fand auch unter Nein-Stimmenden Anklang. Zustimmung kam vor allem von Sympathisierenden der SVP, FDP und Mitte. Jüngere Stimmende lehnten die Gesetzesänderung zudem häufiger ab als ältere.
Stimmbeteiligung blieb sozial selektiv
Zur aussergewöhnlich hohen Stimmbeteiligung von knapp 59 Prozent trugen laut der Analyse insbesondere politisch interessierte, parteigebundene sowie ältere, besser gebildete und einkommensstärkere Personen bei – ein bekanntes Muster. Als besonders relevant wurde die Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» wahrgenommen. Auf der Bedeutungsskala der Befragung erzielte sie mit 8,1 den höchsten Mittelwert einer Vorlage in der laufenden Legislatur.
Für die Studie befragte das Forschungsinstitut GFS Bern 3305 Stimmberechtigte. Vox-Analysen werden nach jeder eidgenössischen Abstimmung durchgeführt und haben den Zweck, die Motive der Stimmberechtigten besser zu verstehen. Die Erhebungen gibt es seit 1977, seit 2020 führt sie GFS Bern im Auftrag der Bundeskanzlei durch. (awp/mc/ps)