Bern – Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF) fordert den Bundesrat dazu auf, die Messmethode für Mobilfunkanlagen zu ändern. Das soll die Mobilfunktechnologie 5G ermöglichen.
Der Nationalrat hatte den Bundesrat beauftragen wollen, die Anlagengrenzwerte zu erhöhen. Der Ständerat lehnte die Motion aber ab. Nun ist die Nationalratskommission zum Schluss gekommen, dass eine Erhöhung der Grenzwerte nicht nötig ist.
Es habe sich gezeigt, dass für die kurzfristige Gewährleistung der 5G-Technologie die Berechnungs- und Messmethoden angepasst werden könnten, teilte die KVF am Dienstag mit. Die entsprechende Verordnung solle «praxistauglich» umgesetzt werden.
Mittelwert über 24 Stunden
Konkret will die Kommission den Bundesrat in einem Schreiben auffordern, für die Sendeleistung einen Mittelwert über 24 Stunden zu berücksichtigen. Zudem soll der Bundesrat automatisierte Messmethoden für die Mittelwerte anwenden sowie vereinfachte Bewilligungsverfahren bei bestehenden Anlagen ermöglichen.
Kommissionspräsidentin Edith Graf-Litscher (SP/TG) erklärte auf Anfrage, in anderen Bereichen gälten bei Grenzwerten auch Mittelwerte über 24 Stunden. Ausserdem werde in anderen Ländern die Sendeleistung so gemessen.
Die Kommission ist im Rahmen der Diskussion zur Revision des Fernmeldegesetzes zu ihren neuen Erkenntnissen gelangt. Sie führte dazu Anhörungen durch. Die Detailberatung will sie im Juli aufnehmen.
Schnelleres Internet
Der Bundesrat hatte sich dafür ausgesprochen, die Grenzwerte zu erhöhen und somit den Schutz vor nichtionisierender Strahlung zu lockern. Im Ständerat überwogen die Bedenken vor möglichen gesundheitlichen Auswirkungen.
Die Branche hatte einen Emissionsgrenzwert gefordert, der je nach Frequenz etwa drei- bis fünfmal höher wäre als der geltende Wert. Ohne höhere Grenzwerte werde der Aufbau des 5G-Netzes länger dauern und lückenhaft bleiben, warnte Swisscom.
Das Unternehmen will den 5G-Standard gegen Ende des laufenden Jahres punktuell einführen. 2020 soll der Standard flächendeckend eingeführt sein. Verglichen mit der heute verbreiteten vierten Generation macht 5G das Surfen im Internet etwa 100 Mal schneller.
Umweltministerin Doris Leuthard sagte im Ständerat, der Bundesrat nehme Risiken für die Gesundheit nicht leichtfertig in Kauf. Umkehrt gebe es Forderungen wie schnelles Internet selbst in Berghütten. (awp/mc/ps)
