Novartis wegen möglichem Patentmissbrauch im Visier der Weko

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(Foto: Novartis)

Basel/Bern – Die Wettbewerbskommission (Weko) hat Novartis ins Visier genommen und eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Vorwurf: Der Pharmakonzern soll ein Patent möglicherweise wettbewerbswidrig eingesetzt haben.

Dabei arbeitet die Weko mit der Europäischen Kommission zusammen, bestätigte Weko-Direktor Patrik Ducrey im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AWP. «Sowohl wir als auch die EU-Wettbewerbsbehörde sind an dem Thema dran.»

Gemeinsam untersuchen die Behörden, ob Novartis ein Patent für ein Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten möglicherweise auf unzulässige Weise eingesetzt habe, um sich vor Konkurrenz zu schützen. Die Hausdurchsuchung der Weko fand am 13. September am Novartis-Hauptsitz in Basel statt.

Eigenes Patent als Schutz gegen Konkurrenz
Konkret spricht die Behörde von einem sogenannten «Sperrpatent». In einem solchen Fall setzt ein Unternehmen sein Patent ein, um andere Firmen dabei zu behindern oder abzuhalten auf den entsprechenden Markt einzutreten, erklärt der Weko-Direktor.

In der Regel reichten in einem solchen Fall Unternehmen Patentklagen gegen einen potentiellen Konkurrenten ein. Ein solches Sperrpatent könnte laut Weko aber einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen.

Schnelle Ergebnisse sind aber nicht zu erwarten: «Die Untersuchungen werden mindestens Monate, wenn nicht gar Jahre dauern», stellte Weko-Direktor Ducrey in Aussicht.

Novartis verspricht Kooperation
Novartis selbst bestätigte in einer Stellungnahme den «Besuch» von Weko-Vertretern an seinem Hauptsitz. Gleichzeitig sicherte der Konzern zu, uneingeschränkt mit den Behörden zu kooperieren.

Die Einleitung dieser Untersuchung bedeute aber nicht, dass ein Fehlverhalten festgestellt worden sei oder dass finanzielle Auswirkungen vorlägen. Wie Novartis auf Anfrage von AWP erklärte, beschränkten sich die Hausdurchsuchungen auf den Standort Basel. Gleichzeitig gehe der Konzern nicht davon aus, dass die Untersuchung direkt mit dem Schuppenflechte-Mittel Cosentyx oder einem sonstigen Produkt aus seinem Portfolio zusammenhängt.

Cosentyx ist aktuell der grösste Blockbuster im Novartis-Portfolio. Alleine in den ersten sechs Monaten 2022 setzte Novartis 2,4 Milliarden US-Dollar mit dem Mittel um. Spitzenumsätze von mehr als 7 Milliarden hält das Management für erreichbar. Der Patentschutz für Cosentyx läuft laut Novartis zufolge 2028 aus.

Vontobel-Analyst Stefan Schneider hat etwas Mühe, die Nachrichten einzuordnen, denn es stehen erst wenige Informationen zur Verfügung, sagte er im Gespräch mit AWP. Wichtig sei aber, dass es sich nicht um die Cosentyx-Patente handelt, was zu Umsatzeinbussen führen könnte, sondern um den unzulässigen Einsatz von Sperrpatenten. «Das dürfte im schlimmsten Fall auf finanzielle Zahlungen hinauslaufen», sagte Schneider.

Patentschutz als Investitionsanreiz
Arzneimittelhersteller sind für ihre neuen Medikamente auf Patentschutz angewiesen, um für eine gewisse Periode Nachahmung zu vermeiden. Denn die Entwicklung jedes neuen Medikamentes kostet nicht nur viel Zeit, sondern vor allem auch viel Geld.

Patentschutz sorgt also dafür, dass Firmen ihre erfolgreich entwickelten Medikamente eine Zeit lang allein vermarkten und so wieder Geld hereinholen können.

Novartis steht derzeit vor dem Dilemma, dass in den nächsten Jahren die Patente für eine Reihe seiner wichtigen Umsatzträger ablaufen. Neben Cosentyx im Jahr 2028 trifft dies auf das Multiple-Sklerose-Mittel Gilenya oder auch das Leukämie-Mittel Tasigna zu. (awp/mc/pg)

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