Bern – Der Lieferstopp für Kriegsmaterial nach Katar ist beendet. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hob den seit Juli geltenden Stopp auf, nachdem sich Katar dafür entschuldigt hatte, dass das Land Schweizer Munition unerlaubterweise nach Libyen lieferte.
Katar hätte die Munition der staatlichen Rüstungsfirma Ruag nicht an die Aufständischen in Libyen weitergeben dürfen, weil es eine Nichtwiederausfuhrerklärung unterzeichnet hat. Bis geprüft werden konnte, weshalb es dennoch zur Lieferung kam, untersagte das SECO Rüstungslieferung ins Emirat am Persischen Golf.
Fehler in der militärischen Logistik
Bei Kontrollbesuchen habe Katar erklären können, dass die Lieferung wegen eines «Fehlers in der militärischen Logistik» geschehen sei, sagte Marie Avet, Sprecherin des SECO, in der Sendung «HeuteMorgen» im Schweizer Radio DRS. Katar habe den Vorfall bedauert, sich dafür entschuldigt und bekräftigt, es werde künftig die Nichtwiederausfuhrerklärung einhalten.
Betroffen vom vorübergehenden Ausfuhrstopp waren Laser-Zielgeräte. Der Rest dieser Lieferung kann nun nach Katar gehen. Neue Gesuche werden wieder geprüft. (awp/mc/pg)
