Bern – Die Schweiz erhält gute Noten bei der Korruptionsprävention bei der Landesverteidigung. Würde sie sich etwas mehr anstrengen – etwa bei Kompensationsgeschäften oder beim Verteidigungsbudget – könnte sie sogar Bestnoten erhalten.
Gemäss dem Government Defence Anti-Corruption Index (GI) von Transparency International verfügt die Schweiz über ein «solides Dispositiv» bei der Korruptionsprävention im Bereich der Landesverteidigung. Für die Handhabung von Whistleblowing, bei der Beschaffung, für die unabhängige parlamentarische Kontrolle über das Militär und die Geheimdienste erhält die Schweiz guten Noten.
«Oftmals letzte Konsequenz vermisst»
«Doch die Schweiz lasse «oftmals die letzte Konsequenz vermissen», teilte Transparency mit. Handlungsbedarf bestehe etwa bei den Kompensationsgeschäften: «Armasuisse sieht hier keine spezifischen Anti-Korruptionsmassnahmen vor», wird Katherine Dixon, Direktorin des Defence and Security Programms von Transparency International, in der Mitteilung zitiert.
Zudem seien beim Anstellungsprozess des mittleren und oberen Kaders Verbesserungen wünschenswert. «Überraschend ist auch, dass das öffentlich zugängliche Verteidigungsbudget im Vergleich zu vielen anderen europäischen Staaten nicht sehr detailliert ist», konstatiert Dixon.
Weiter fehle der Schweiz bei der Landesverteidigung eine umfassende Anti-Korruptions-Strategie – insbesondere für Auslandsmissionen. Auch bei der Risikoanalyse bestehen gemäss Transparency International Mängel. Aber die Schweiz könne «mit nicht allzu viel zusätzlichem Aufwand die Bestnote erreichen», zeigt sich die Organisation überzeugt.
Milizsystem schafft Transparenz
Positiv hervorgehoben wird im Bericht das Schweizer Milizsystem, das bei der Prävention und Bekämpfung der Korruption Vorteile habe, weil es Transparenz schaffen könne. Gleichzeitig berge es aber auch Gefahren, weil etwa Mitarbeitende des Verteidigungsdepartements mit Firmenvertretern «verbandelt sein können», die unter Umständen eine Milizfunktion in der schweizerischen Armee ausüben.
Von 33 untersuchten Ländern hat gemäss Studie nur gerade mal Grossbritannien ein «sehr geringes» Korruptionsrisiko bei der Landesverteidigung. In der Schweiz ist das Korruptionsrisiko «gering». Sie reiht sich ein mit Finnland und Schweden, aber auch Belgien, Kanada, Deutschland oder Lettland. Das Verteidigungsdepartement beteiligte sich an der Studie. (awp/mc/ps)
