(Bild: © Christian Schwier / AdobeStock) 13.Juni 2021 — 13:35 Uhr Hochrechnung zeigt ein Nein zur Trinkwasser-Initiative Die Initiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» wollte bei der Landwirtschaft ansetzen.
(Bild: Junge GLP Zürich) 5.Juni 2021 — 22:22 Uhr PMT: Jungparteien fürchten, bald als TerroristInnen zu gelten Ein breites Bündnis aus Jungparteien von Jungfreisinn über Junge Mitte bis JUSO schloss sich zusammen, um sich gegen das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) einzusetzen.
(Photo by Chris Yang on Unsplash) 3.Juni 2021 — 11:40 Uhr PMT: Polizeilicher Macht-Traum auf Abwegen Im Kern möchten sich die Befürworter gerne genau der Mittel von Terror-Regimes bedienen, die zu bekämpfen sie vorgeben.
(Pixabay) 2.Juni 2021 — 12:15 Uhr Mehrheiten für Agrarinitiativen laut Umfragen gekippt Wäre bereits Ende Mai abgestimmt worden, wären die Trinkwasser- und die Pestizid-Initiative abgelehnt worden.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin UVEK. (Foto: Schweizerische Bundeskanzlei) 17.Mai 2021 — 11:26 Uhr CO2-Gesetz: Der staatliche Traum vom kostenlosen Perpetuum Mobile zur gerechten Umverteilung Ausser dem neu angedachten Klimafonds und der Flugabgabe existieren heute schon alle Mittel und Massnahmen zur erfolgreichen CO2-Senkung.
(Bild: Onidji) 11.Mai 2021 — 11:43 Uhr COVID-19-Gesetz: Ein Flickwerk, doch lohnt sich Widerstand kaum Das Stimmvolk wird die Kröte schlucken, um die Zahlungen an Geschädigte nicht noch länger hinauszuzögern und weil Ende 2021 fast alle im Gesetz definierten Massnahmen auslaufen.
(Adobe Stock) 10.Mai 2021 — 11:28 Uhr Erstmals kann Stimmvolk zu Corona-Politik direkt Stellung nehmen Bei dem Urnengang kann die Schweizer Stimmbevölkerung erstmals zur Corona-Politik Stellung nehmen. In keinem anderen Staat war dies der Bevölkerung bisher möglich.
Markus Naef tritt Ende November als CEO der SwissSign Group ab. (Foto: SwissSign Group) 9.März 2021 — 10:14 Uhr SwissSign Group: E-ID-Gesetz abgelehnt – SwissID bleibt und wird weiterentwickelt Die SwissID als sicheres Login der SwissSign Group AG bleibt in der heutigen Form bestehen.
(Symbolbild) 7.März 2021 — 18:15 Uhr Stimmvolk will keine elektronische Identität aus privater Hand Gemäss den Endresultaten aus den Kantonen erreichte das Bundesgesetz über die elektronischen Identifizierungsdienste (E-ID) nirgends eine Mehrheit. Unter dem Strich lehnten 64,4 Prozent der Stimmenden die Vorlage ab.
(Bild: © Christian Schwier / AdobeStock) 7.März 2021 — 14:40 Uhr E-ID-Befürworter: Schweiz verpasst Chance Mit dem Nein zur E-ID verpasst die Schweiz laut Befürwortern eine «Chance, in der technologischen Entwicklung einen grossen Schritt vorwärts zu kommen».
