Pirmin Bischof, Ständerat Solothurn (CVP). 19.Mai 2019 — 13:45 Uhr Kommentar zur AHV-Steuervorlage (Staf): Ein gefährlicher Sieg, falls das Modell Schule macht Alles in allem bleibt nach der Staf-Annahme ein mehr als schaler Nachgeschmack. Die demokratische Wahlfreiheit wurde weitgehend ausgehebelt.
(Bild: Onidji) 12.April 2019 — 09:10 Uhr Erste SRG-Umfrage mit labilem Ja zur AHV-Steuervorlage Das Ergebnis kontrastiert mit der ersten Tamedia-Umfrage vor Wochenfrist.
(Bild: Onidji) 5.April 2019 — 13:20 Uhr Ja zu AHV-Steuervorlage und Waffenrecht zeichnet sich ab Die AHV-Steuervorlage kommt in der Tamedia-Umfrage auf einen Ja-Anteil von 62%.
Parlamentsdebatte im britischen Unterhaus in Westminster. 14.März 2019 — 16:20 Uhr Britisches Parlament stimmt über Brexit-Verschiebung ab Zur Abstimmung steht eine kurze und eine lange Verschiebung des EU-Austritts.
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May im britischen Unterhaus. 13.März 2019 — 21:22 Uhr «No Deal»-Brexit vom Tisch – halbwegs Das britische Unterhaus spricht sich gegen einen vertragslosen EU-Austritt aus.
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May im Unterhaus mit Kabinettsmitgliedern. 12.März 2019 — 20:31 Uhr Theresa Mays Brexit-Deal fällt erneut durch Das Unterhaus befindet als nächstes über einen «No Deal»-Brexit – oder dessen Verschiebung.
Jean-François Rime, Präsident Schweizerischer Gewerbeverband sgv, Nationalrat SVP Freiburg 30.Januar 2019 — 16:55 Uhr sgv: Ja zur STAF-Vorlage und Ja zur Revision des Waffenrechts «Die Steuervorlage ist ein Kompromiss, der die wirtschaftliche Position der Schweiz im internationalen Standortwettbewerb stärkt.»
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May im Unterhaus mit Kabinettsmitgliedern. 15.Januar 2019 — 21:18 Uhr Britisches Parlament lehnt Brexit-Abkommen ab Krachende Niederlage für May: Die Abgeordneten schmettern den Deal mit 432 zu 202 Stimmen ab.
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May. 15.Januar 2019 — 11:00 Uhr Abstimmung zu Brexit-Deal: May steuert auf historische Niederlage zu May werden kaum Chancen eingeräumt, eine Mehrheit für ihren Deal zu bekommen.
(Bild: Onidji) 19.Dezember 2018 — 16:45 Uhr Stimmvolk soll nicht über Standard-Freihandelsabkommen entscheiden Dem Parlament soll künftig ein einfacher, nicht referndumsfähiger Bundesbeschluss vorgelegt werden.
