(Foto: Adobe Stock) 24.November 2024 — 16:50 Uhr Einführung der einheitlichen Gesundheitsfinanzierung kann beginnen In Zukunft werden alle Leistungen des Gesundheitswesens gleich finanziert, unabhängig davon, wer sie wo erbringt: Die Stimmenden in der Schweiz befürworten diesen grundlegenden Systemwechsel. Die Umsetzung der neuen Regeln wird Jahre dauern.
(Bild: © Eccolo / AdobeStock) 24.November 2024 — 16:48 Uhr Stimmende wollen keine neuen Regeln für Miet-Eigenbedarf Bei den Regeln zur Kündigung wegen Eigenbedarf von Mietobjekten bleibt alles beim Alten. Die Stimmbevölkerung hat eine Änderung im Mietrecht mit 53,8 Prozent der Stimmen abgelehnt.
Im November sind die Mietpreise weiter gestiegen. (Unsplash) 24.November 2024 — 16:45 Uhr Stimmende lehnen strengere Bestimmungen für Untermiete ab Die Bestimmungen für die Untervermietung von Wohnungen bleiben unverändert. Die Stimmenden haben eine eine entsprechende Änderung im Mietrecht mit 51,6 Prozent abgelehnt.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin EDI. (Bild: admin.ch) 11.Oktober 2024 — 11:18 Uhr Bundesrat plädiert für Reform der Finanzierung im Gesundheitswesen Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am Freitag die Abstimmungskampagne für die Reform der Finanzierung im Gesundheitswesen lanciert. Ein Ja des Souveräns an der Urne soll zu einer Kosten- und Prämiensenkung beitragen.
(Bild: © Christian Schwier / AdobeStock) 22.September 2024 — 16:10 Uhr Pensionskassenreform wird vom Stimmvolk überdeutlich abgelehnt Die jahrelangen Reformarbeiten bei der zweiten Säule sind gescheitert. Die Stimmbevölkerung hat die Pensionskassen-Vorlage am Sonntag mit 67 Prozent Nein-Stimmen verworfen.
Das Schweizer Stimmvolk spricht sich gegen mehr Geld und mehr Flächen für die Förderung der biologischen Vielfalt aus. (Foto: Bernd Dittrich auf Unsplash) 22.September 2024 — 14:16 Uhr Stadt und Land uneinig über Förderung der biologischen Vielfalt Insgesamt wurde die Biodiversitätsinitiative am Sonntag mit 63 Prozent der Stimmen abgelehnt. Nur zwei Kantone stimmten zu.
Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone. (Foto: lisamazzone.ch) 20.August 2024 — 10:38 Uhr Bundesgericht entscheidet über AHV-Abstimmungsbeschwerde Das Bundesgericht wird entscheiden, ob die Abstimmung von 2022 über die Erhöhung des Frauenrentenalters von 64 auf 65 Jahre wiederholt werden muss.
(Foto: Adobe Stock) 13.August 2024 — 16:44 Uhr Das Wichtigste zur Reform der beruflichen Vorsorge Die Stimmbevölkerung entscheidet am 22. September erneut über eine sozialpolitische Vorlage, nämlich über die Reform der beruflichen Vorsorge. Sie soll die zweite Säule finanziell stabilisieren und Menschen mit tiefen Einkommen zu mehr Rente verhelfen.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 14.Juni 2024 — 11:43 Uhr Meret Schneider: Mehr Meinungsbildung, weniger Mobilisierung Ich bin tatsächlich der Ansicht, dass gerade in Anbetracht internationaler Entwicklungen das Bewusstsein für den Wert der Demokratie und eines konstruktiven Miteinanders wieder steigen wird.
(Photo by Sam Moqadam on Unsplash) 9.Juni 2024 — 16:45 Uhr Dreiviertelmehrheit lehnt Stopp-Impflicht-Initiative ab Ein Blick auf die Abstimmungskarte zeigte eine geeinte Schweiz. Alle Kantone lehnten die Initiative deutlich ab.
