(Fotolia/pavlofox) 28.September 2020 — 16:09 Uhr Bundesrat ist beim Rahmenabkommen in verzwickter Lage Volk und Stände haben am Sonntag erneut ein deutliches Bekenntnis zum bilateralen Weg mit der EU abgegeben. Ebenso klar ist aber, dass das Rahmenabkommen in der vorliegenden Form keine Chance hat.
(Fotolia/pavlofox) 27.September 2020 — 13:35 Uhr Bundesrat muss beim Rahmenabkommen rasch Farbe bekennen Will der Bundesrat mit der EU weiterhin eine gemeinsame Lösung für das institutionelle Rahmenabkommen suchen oder die Übung abbrechen?
(Bild: © michaLlootwijk / AdobeStock) 30.Juni 2020 — 16:09 Uhr Überparteiliches Komitee präsentiert Argumente gegen SVP-Initiative Die Gegner der Begrenzungsinitiative warnen vor den aus ihrer Sicht gefährlichen Folgen in fast allen Lebensbereichen.
(Pixabay) 17.April 2020 — 14:38 Uhr Ein Jahr Verschnaufpause für Schweizer Medtech-Branche Nach den EU-Staaten auch das EU-Parlament zugestimmt, die neuen EU-Regeln für die Zulassung von Medizinprodukten (MDR) um ein Jahr zu verschieben.
sgv-Direktor Hans-Ulrich Bigler. (Foto: sgv) 25.Februar 2020 — 13:19 Uhr sgv: KMU-Komitee gegen die Kündigungsinitiative Der Schweizerische Gewerbeverband stellt bei seiner Kampagne gegen die SVP-Begrenzungsinitiative die die positiven Seiten der Personenfreizügigkeit ins Zentrum.
Dem schönen Lächeln zum Trotz: Es bestehen grosse Differenzen zwischen der Schweiz und ihren wichtigsten Wirtschaftspartnern. (WEF/Flickr) 24.Januar 2020 — 16:56 Uhr WEF 2020: Abkommen mit der EU und den USA prägen WEF-Auftritt des Bundesrats Das Fazit nach dem World Ecnomic Forum 2020: Vieles bleibt offen. Doch der Druck wächst.
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher EDA. (Foto: admin.ch) 23.Januar 2020 — 11:24 Uhr WEF: EU hat laut BR Cassis „Verständnis und Geduld bis im Mai“ Aussenminister Ignazio Cassis zeigt sich nach verschiedenen Treffen mit EU-Vertretern am WEF in Davos optimistisch.
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin UVEK. (Foto: admin.ch) 20.Januar 2020 — 18:11 Uhr WEF: Sommaruga spürt bei EU „Interesse an Lösungen“ für Rahmenabkommen Brüssel zeige den „Willen, zu kooperieren“, sagte sie nach dem ersten Treffen mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Davos.
(Bild: © michaLlootwijk / AdobeStock) 30.Dezember 2019 — 16:30 Uhr 2020 stellt die Schweiz europapolitisch ihre Weichen Im neuen Jahr müssen die Stimmberechtigten über die Begrenzungsinitiative entscheiden – und damit auch über die künftige Beziehung der Schweiz zur EU.
Bundespräsident Ueli Maurer. (Foto: EFD) 10.Dezember 2019 — 11:18 Uhr Bundespräsident Ueli Maurer präsentiert Jahresziele für 2020 2020 soll ein unter anderem Rahmenabkommen mit der EU abgeschlossen werden – ein Ziel, das sich der Bundesrat schon für 2019 gesetzt hatte.
