Monat: Oktober 2005

Die Sammlung Bührle an der Zollikerstrasse in Zürich zeigt Meisterwerke. Wie Juwelen leuchten die Farben der Bilder und locken mit den Namen des Impressionismus. Wer die geheimen Schätze der Sammlung höchster Güte geniessen will, findet sich manchmal beinahe in einem Märchen. Der Schauplatz ist eine wunderschöne Villa und man könnte meinen, dass man beim Betrachten der Bilder den Steinway Flügel spielen hört.

Peter Schöpfer wird per 1. Januar 2006 neuer Chief Marketing Officer und Stellvertretender CEO der Avaloq Evolution AG. Der ehemalige
CEO der T-Systems Schweiz AG komplettiert die Geschäftsleitung der
Avaloq und wird für den Bereich Marketing & Sales verantwortlich
zeichnen.

Nicht nur die Bestechung von Beamten, auch die Bestechung unter Privaten soll bestraft werden. Mit diesem Entscheid hat der Nationalrat, die Grosse Kammer, am Donnerstag eine Gesetzeslücke geschlossen. Dies forderte ein Übereinkommen des Europarates. Es soll die Strafnormen der Mitgliedstaaten gegen die Korruption vereinheitlichen und die internationale Zusammenarbeit verstärken.

Aus Sicht der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates lohnt es sich, eine Reduzierung der Schwerpunktländer und -themen der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit als Mittel zu einer grösseren Wirksamkeit zu prüfen. Sie hat ein entsprechendes Postulat an den Bunderat verabschiedet. In diesem Zusammenhang stand ebenfalls das OECD-Länderexamen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zur Diskussion. Zudem hat die Kommission den Jahresbericht 2004 des Bundesrates über die Friedens- und Menschenrechtsförderung zur Kenntnis genommen. Schliesslich hat sie Verhandlungsmandate zu Freihandelsabkommen mit Indonesien, Algerien und Syrien unter aussenpolitischen Gesichtspunkten geprüft.

Ausschlaggebend für die Auswahl Finnlands als Ziel der diesjährigen Informationsreise der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) waren zahlreiche interessante Merkmale dieses Landes. Wie die Schweiz ist Finnland ein vergleichsweise kleiner Staat mit einer Tradition der Neutralität (heute: Bündnisfreiheit) und einer stark auf Hochtechnologie basierenden Wirtschaft.

Anlässlich des 100. Jahrestages der Unabhängigkeit Norwegens hält der Präsident des norwegischen Parlaments (Storting), Jorgen Kosmo, am 16. September 2005 um 15 Uhr vor geladenen Gästen im Nationalratssaal einen Vortrag über das politische System seines Landes.

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats verlangt n einer dringlichen Interpellation eine Debatte über die Unwetterkatastrophe in der Herbstsession. Sie besichtigte im Rahmen der Beratungen des Natur- und Heimatschutzgesetzes die UNESCO Biosphäre Entlebuch.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates fordert den Bundesrat auf, ihr bis Sommer 2006 Alternativen zum Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen aufzuzeigen. Diese Möglichkeiten werden dann in die Diskussion über die Verlängerung der verschiedenen, bis Ende 2007 befristeten subsidiären Einsätze der Armee aufgenommen. Ausserdem hat die Kommission die Vorwürfe untersucht, die im Rahmen der Prüfung des Rüstungsprogramms 2005 gegen den armasuisse -Chef erhoben worden waren. Sie ist der Meinung, dass diese Kritik jeglicher Grundlage entbehrt und wird deshalb dem Nationalrat wie vorgesehen beantragen, in der kommenden Herbstsession alle Beschaffungsvorhaben zu genehmigen.

Die Rehabilitierungskommission der Bundesversammlung setzt die Behandlung der im Zug von Nachforschungen im Bundesarchiv aufgefundenen Fälle fort. Sie hat in 21 weiteren Fällen einstimmig die Aufhebung von Strafurteilen wegen Fluchthilfe zur Zeit des Nationalsozialismus festgestellt.

Stand: 21.09.2005