Bernd Hartmann, Mitautor der Studie.
Vaduz – Die spanische Regierung kündigte am vergangenen Wochenende – auch auf Drängen der EU – an, Hilfe durch die europäischen Rettungsschirm EFSF bzw. ESM in Anspruch nehmen zu wollen. Bislang stehen 100 Mrd. EUR zur Debatte.
Ein Novum: Erstmalig dienen die Gelder einem einzigen Zweck: der Rekapitalisierung des Bankensektors. Spanien entgeht damit möglicherweise harten Auflagen verbunden mit Wirtschafts- und Sozialreformen. Stattdessen soll der spanische Bankensektor weitere tiefgreifende Reformen umsetzen.
Paradigmenwechsel vollzogen
Hilfszahlungen ausschliesslich für einen angeschlagenen Bankensektor zu verwenden, stellt für die EU ein Paradigmenwechsel dar. Dies schien noch vor kurzem aufgrund des harten deutschen Widerstandes nahezu unmöglich. Der ehemals strikte ordnungspolitische Kurs von Angela Merkel scheint mit dem neuen französischen Präsidenten nicht mehr haltbar. Stattdessen schwenkt nun Berlin auf pragmatische Lösungsansätze um.
