Athen – Die Wirtschaftsleistung des Schuldensünders Griechenland ist auch 2011 erneut massiv eingebrochen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging um 6,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück, wie die griechische Statistikbehörde (ELSTAT) mitteilte. Bereits 2010 war die Wirtschaft kräftig um 4,5 Prozent geschrumpft. Die neuen Daten kamen nur wenige Tage nachdem bekanntgeworden war, dass die Arbeitslosigkeit weiter gestiegen ist. Die Quote liegt bei 20,9 Prozent.
Die griechische Zentralbank war bis vor kurzem noch davon ausgegangen, dass die Wirtschaft des Landes 2011 um knapp vier Prozent schrumpfen werde. Ursache der rasanten Talfahrt ist nach übereinstimmender Einschätzung von Finanzexperten die Sparpolitik, die die griechische Wirtschaft abwürgt. Allein dieses Jahr muss Athen mehr als drei Milliarden Euro sparen.
Erstmals mehr als 1 Mio Menschen arbeitslos
Vergangene Woche hatte das Statistische Amt mitgeteilt, dass auch die Arbeitslosigkeit in Griechenland immer weiter steigt. Die Arbeitslosenquote betrug im November 20,9 Prozent und übertraf damit erstmals in der jüngeren Geschichte des Landes die psychologisch wichtige Grenze von einer Million Menschen. Insgesamt waren 1 029 587 Menschen ohne Job. Noch vor zwei Jahren lag die Quote im gleichen Monat bei 13,9 Prozent und im Oktober 2011 waren es 18,2 Prozent.
Eurogruppe verlangt von Athen Nachtragshaushalt
Währenddessen knüpfen die Euro-Länder die Auszahlung neuer Notkredite für Athen an scharfe Bedingungen. Das geht aus der Absichtserklärung für eine zweites Rettungspaket hervor, das von der Eurogruppe am Mittwoch unterzeichnet werden soll und der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Per Nachtragshaushalt oder anderer Gesetze muss Athen sicherstellen, dass unter anderem 1,1 Mrd. Euro in der Gesundheitsversorgung gespart werden, Militärausgaben um 300 Mio. Euro gesenkt und andere Investitionen um 400 Mio. Euro zusammengestrichen werden.
Die Auszahlung einer ersten Tranche wird auch von der Einführung der Gewerbesteuer für Selbstständige und der Durchsetzung von Tarifsenkungen abhängig gemacht. Die griechische Regierung verpflichtet sich mit der Erklärung, mit den Mitarbeitern der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF vollumfänglich zusammenzuarbeiten und Zugang zu allen relevanten Daten und sonstigen Informationen zu gewähren. Die Verantwortung bleibe aber in Athen, heisst es im Entwurf. (awp/mc/pg)
