Die Konferenz müsse einem Massnahmenpaket für die ärmsten Länder hohe Priorität einräumen, fügte der Volkswirtschaftsminister an. Der Vorschlag der EU sieht vor, dass die Welthandelsorganisation (WTO) die Zölle und Kontingente auf Importe aus den ärmsten Ländern aufhebt. Vorbehalte dagegen brachten aber die USA und Kanada an, insbesondere im Zusammenhang mit Textilimporten. Unter den 32 ärmsten Länder der WTO, die von den Erleichterungen profitieren könnten, befindet sich zum Beispiel Bangladesch.
Schweizer Kompromissvorschlag
Um eine Einigung zu erleichtern, habe die Schweiz einen Kompromiss vorgeschlagen, sagte Deiss. Demnach würden 99% der Importe aus den ärmsten Staaten von den Zöllen befreit. Das restliche Prozent würde für «»sensible Produkte»» reserviert, die erst nach Ablauf einer Frist von Zöllen ausgenommen werden sollten. Die Schweiz wäre bereit, diese Massnahmen ab dem nächsten Jahr anzuwenden, sagte der Schweizer WTO-Chefunterhändler Luzius Wasescha. Die armen Ländern verlangen allerdings, eine juristische Absicherung, während sich die reichen Staaten nicht festnageln lassen wollen.
Blockade bei der Landwirtschaft
WTO-Generaldirektor Pascal Lamy betonte, der EU-Vorschlag sei kein Ersatz für vertiefte Verhandlungen über die Liberalisierung in der Landwirtschaft. Hier scheint die Situation blockiert, weil sich die EU weigert, eine weitere Zollsenkung anzubieten.
(awp/mc/hfu)
