Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 30.Dezember 2024 — 10:00 Uhr Meret Schneider: Schweizer Brot zu welchem Preis? Die Getreideproduktion wird in der aktuellen Marktsituation zunehmend unwirtschaftlich für die Schweizer Bäuerinnen und Bauern, was den Rückgang der Anbauflächen weiter beschleunigt.
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher EDA. (Bild: admin.ch) 30.Dezember 2024 — 09:57 Uhr Bundesrat Ignazio Cassis: «Schweiz ist an Wohlstand und Sicherheit gewöhnt» Bundesrat Ignazio Cassis hat sich über die aktuellen geopolitischen Herausforderungen und die Rolle der Schweiz darin geäussert. Hierzulande werde der Weltlage wohl noch nicht genügend Rechnung getragen, sagte der Aussenminister in einem Interview.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin EFD. (Foto: EFD) 21.Dezember 2024 — 14:06 Uhr Keller-Sutter: Interessenausgleich dank Verhandlungsresultat mit EU Bundesrätin Karin Keller-Sutter sieht durch das Resultat der zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zu Ende gegangenen Verhandlungen einen Interessenausgleich erreicht.
Bundespräsidentin Viola Amherd (r.) bei der gemeinsamen Medienkonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (Screenshot) 20.Dezember 2024 — 20:59 Uhr EU-Abkommen: Bundesrat lanciert mit Verhandlungsabschluss die Europadebatte neu Drei Bundesräte, mehrere Staatssekretärinnen und der Chefunterhändler haben das ausgehandelte Verhandlungsergebnis mit der EU gewürdigt. Sie schauen der innenpolitischen Debatte trotz der Komplexität des Dossiers positiv entgegen. Viele Fragen sind jedoch noch offen.
(Adobe Stock) 20.Dezember 2024 — 17:34 Uhr EU-Abkommen: Klare Fronten bleiben nach Abschluss der Verhandlungen bestehen Erwartungsgemäss einmal mehr haben sich am Freitag die klare Fronten aufgetan bei der Beurteilung der Verhandlungsergebnisse zu den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin EFD. (Foto: EJPD, Gaetan Bally) 20.Dezember 2024 — 16:45 Uhr CS-PUK-Bericht: Bundesrat nicht mit allen PUK-Empfehlungen einverstanden Der Bundesrat ist nicht mit allen Empfehlungen und Forderungen der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) nach der Bewältigung der CS-Krise einverstanden. Noch am Freitag veröffentlichte er seine Stellungnahme zum Bericht der PUK.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (© European Union, 2021 ) 20.Dezember 2024 — 15:07 Uhr EU-Kommissionspräsidentin spricht von historischem Abkommen «Damit stärken wir nicht nur die dauerhafte Partnerschaft zwischen uns. Das gestärkte Band ist auch ist auch im weiteren Kontext von grosser Bedeutung».
Isabelle Chassot, PUK-Präsidentin und Freiburger SP-Ständerätin. (Screenshot) 20.Dezember 2024 — 10:35 Uhr Parlamentskommission fordert Lehren aus Notfusion von CS und UBS In der Schweiz soll keine systemrelevante Bank abgewickelt werden müssen. Die PUK fordert Massnahmen im Gesetz, aber auch bei der Zusammenarbeit der Behörden.
20.Dezember 2024 — 10:34 Uhr PUK: CS selbst verantwortlich für Niedergang Die CS-PUK hat ihren über 500-seitigen Bericht zur Notfusion und deren Vorgeschichte am Freitag öffentlich vorgestellt. Was sie zur CS-Führung, zur Finma, der SNB und der Rolle von Ueli Maurer sagt.
Der Voranschlag 2026 ist unter Dach und Fach. (Foto: Parlamentsdienste) 19.Dezember 2024 — 10:28 Uhr Höhere Armeeausgaben und Kürzung bei Entwicklungshilfe beschlossen Das Bundesbudget für 2025 ist unter Dach und Fach und konform mit den Vorgaben der Schuldenbremse. Für die Armee stellt das Parlament rund eine halbe Milliarde Franken mehr bereit als der Bundesrat wollte.
