Aussenminister Ignazio Cassis. (VBS/Twitter) 11.Oktober 2023 — 18:01 Uhr Bundesrat will Hamas als terroristische Organisation einstufen Eine Taskforce soll die rechtlichen Optionen für ein Verbot der radikalislamischen Palästinenserorganisation prüfen.
(Foto: parlament.ch) 11.Oktober 2023 — 17:19 Uhr Wahlbarometer: SVP als grosser Gewinner und deutliche Verluste für die Grünen Die Grünen könnten unter die Zehn-Prozent-Schwelle sinken und die SVP ihren Wähleranteil auf über 28 Prozent steigern.
Palästinenser schwenken Hamas- und Palästinenserfahnen. 10.Oktober 2023 — 20:56 Uhr Nationalratskommission will Hamas-Verbot und Sanktionen Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) reagiert auf den Angriff auf Israel und will die Hamas verbieten und Sanktionen prüfen.
(Foto: WhitePress) 6.Oktober 2023 — 14:36 Uhr digitalswitzerland: Digitale Souveränität und kritische Infrastrukturen – wo sind die Grenzen? Wie viel Kontrolle, Selbstbestimmung, oder gar Autarkie braucht ein Staat und eine Gesellschaft in der datengetriebenen Welt? Und welche Infrastrukturen sind wirklich kritisch? digitalswitzerland ging dem Problem auf den Grund und lud zur Diskussion.
Bundespräsident Alain Berset. (Bild: admin.ch) 4.Oktober 2023 — 13:50 Uhr Berset-Nachfolge: Wer für die SP im Rennen ist und wer abgesagt hat Das Kandidierendenkarussell für die Nachfolge von SP-Bundesrat Alain Berset dreht sich seit dessen Rücktrittsankündigung.
Roger Nordmann, Waadtländer SP-Nationalrat mit Bundesratsambitionen. (Bild: SRF) 4.Oktober 2023 — 13:47 Uhr Westschweizer SP-Politschwergewicht Nordmann will Berset beerben Mit der Kandidatur des Waadtländer SP-Nationalrats Roger Nordmann kommt weitere Bewegung ins Rennen um die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset.
(Bild: AdobeStock) 3.Oktober 2023 — 11:37 Uhr Wahlen 2023: Trends für eidgenössische Wahlen unverändert Die Trends für die eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober bleiben unverändert. Das geht aus der fünften und letzten Umfrage von Tamedia und «20 Minuten» hervor.
Jon Pult, Bündner SP-Nationalrat mit Bundesratsambitionen. (Bild: jonpult.ch/) 2.Oktober 2023 — 13:05 Uhr Politischer Früheinsteiger Jon Pult will in den Bundesrat SP-Nationalrat Jon Pult will in den Bundesrat. Der dreisprachige Bündner ist unter den bisher vier Interessenten an der Nachfolge von Alain Berset mit Abstand der Jüngste.
Weite Gebiete der Ukraine sind durch Russland vermint worden. 29.September 2023 — 15:22 Uhr Bundesrat schnürt Millionenpaket für Minenräumung in der Ukraine Er hat die Entminung von zivilen und landwirtschaftlichen Gebieten im kriegsgebeutelten Land zu einer Priorität erklärt und 100 Millionen Franken dafür bereitgestellt.
(Foto von Kajetan Sumila auf Unsplash) 29.September 2023 — 13:37 Uhr Bundesrat konkretisiert Szenarien für eine Strommangellage Weniger und kürzere Züge, Diesel- statt Elektrobusse, eingeschränkter Güterverkehr: Falls in der Schweiz der Strom knapp würde, müsste der öffentliche Verkehr seine Leistungen stark zurückfahren.
