(Foto: Parlamentsdienste) 24.Januar 2023 — 20:22 Uhr Sicherheitspolitische Kommission will Weitergabe von Schweizer Waffen erleichtern In der Schweiz hergestellte Waffen sollen unter gewissen Umständen von anderen Ländern an kriegsführende Staaten weitergegeben werden dürfen. Das fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) vor allem mit Blick auf den Krieg in der Ukraine.
(Bild: Elliott) 22.Januar 2023 — 14:13 Uhr Bundesgerichts-Urteil zu Serafe-Abgabe wird weiter gezogen Das Bundesgericht hat entschieden, dass die von der Serafe AG pro Haushalt erhobene Radio- und TV-Abgabe keine Diskriminierung von Singles darstellt.
Bundespräsident Alain Berset während seiner Eröffnungsansprache am WEF 2023 im Davos. (Copyright: World Economic Forum/Manuel Lopez) 21.Januar 2023 — 14:44 Uhr SP-Co-Präsident Wermuth spricht Berset Vertrauen aus – SVP fordert «lückenlose Aufklärung» Berset mache Politik im Sinne des Gemeinwohls und vertrete die Werte der SP, sagte Wermuth gegenüber Radio SRF. Dies sei der entscheidende Punkt – und nicht die Persönlichkeit eines Bundesrates.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 20.Januar 2023 — 08:35 Uhr Meret Schneider: Die dunkle Seite der Kokosnuss Trotz anderslautender Zusicherungen durch die thailändische Regierung und die Kokosindustrie werden nach wie vor Affen illegal erworben, angekettet und gezwungen, Kokosnüsse zu pflücken.
Ringier-CEO Marc Walder. (Foto: Ringier) 17.Januar 2023 — 11:39 Uhr Ringier-Chef Walder laut Konzern nicht in Primeurs involviert Bei Exklusivgeschichten des Ringier-Verlags während der Pandemie war nach Angaben des Unternehmens CEO Marc Walder nicht involviert. Das Verlagshaus hat am Montag entsprechende Vorwürfe zurückgewiesen.
Bundesrat Alain Berset. (Screenshot) 16.Januar 2023 — 11:41 Uhr Medien: Von der vierten Macht zu politischen Sprachrohren Analog zum «embedded journalism» der Kriegsberichterstattung hat sich in der Schweiz ein in die politischen Machtstrukturen gemütlich eingebetteter Journalismus entwickelt.
Bundesrätin Karin Keller-Suter an der Winterkonferenz des Schweizerischen Gewerbeverbands sgv. (Foto: zvg) 13.Januar 2023 — 16:11 Uhr Karin Keller-Suter an der sgv-Winterkonferenz: «Verlangen Sie nicht nur nach Freiheit, leben Sie sie auch!» Ehrengast Bundesrätin Karin Keller-Suter betonte in ihrer Keynote, dass Freiheit und Verantwortung zwei Seiten der gleichen Medaille sind.
(Adobe Stock) 13.Januar 2023 — 11:22 Uhr Transparency: Schweizer Justiz nachlässig bei Korruptionsbekämpfung Transparency International beklagt eine mangelhafte Strafverfolgung und ein oft notwendiges Eingreifen ausländischer Justiz in Geldwäschereifälle.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 12.Januar 2023 — 09:26 Uhr sgv: KMU-Rating – Wie KMU-freundlich sind die einzelnen Parlamentarierinnen und Parlamentarier? Der Schweizerische Gewerbeverband sgv hat bereits zum vierten Mal erheben lassen, wer in der laufenden Legislatur im Bundeshaus wie KMU-freundlich abgestimmt hat.
(Foto: Flughafen Zürich) 11.Januar 2023 — 12:05 Uhr Schweiz verzichtet auf Testpflicht für Reisende aus China Anders als in vielen umliegenden Ländern müssen sich Reisende aus China bei der Einreise in die Schweiz nicht auf das Coronavirus testen lassen.
