Meret Schneider, Nationalrätin von 2019 bis 2023, Grüne Schweiz. (Bild: zVg) 16.Dezember 2022 — 12:10 Uhr Meret Schneider: Das Jahr geht zu Ende – lasst uns ranken! «Keine Rangliste so nichtssagend, dass man sich nicht doch davon zu einem Sensationsartikel verleiten lassen und über die Strickleiter des Horserace-Journalismus die Dachterasse der bestgelesenen Artikel erklimmen könnte.»
Im Bild Wind- und PV-Park in Lachtal, AT (Foto: Boris Salak) 16.Dezember 2022 — 11:54 Uhr Schweizer Bevölkerung will keine Energieanlagen in unberührten Alpenlandschaften In der Bevölkerung herrscht ein Konsens, wo Solarpanels, Windräder oder Hochspannungsleitungen stehen sollen – und wo nicht. «In den unberührten Alpen und Voralpen waren diese Anlagen tabu»
(Unsplash) 14.Dezember 2022 — 07:39 Uhr Fast jeder Zweite lehnt Digitalisierung seiner Gesundheitsdaten ab Am häufigsten als Grund für die Skepsis genannt wurde ein erhöhtes Missbrauchspotenzial, mangelnde Kontrolle, was mit den Daten geschieht, sowie die Gefahr staatlicher Überwachung.
(Photo by Ryan Song on Unsplash) 13.Dezember 2022 — 15:25 Uhr Ständerat stellt sich hinter neu aufgelegte Agrarpolitik ab 2022 Auf eine ausdrückliche Verankerung der Klimaziele im Landwirtschaftsgesetz – namentlich der Reduktion des Ausstosses von Treibhausgasen in der Landwirtschaft und der Ernährung – verzichtet der Ständerat.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 13.Dezember 2022 — 12:40 Uhr Räte einigen sich bei Verfassungsartikel zu OECD-Mindeststeuer Im Zentrum der OECD/G20-Steuerreform steht eine Mindestbesteuerung von 15 Prozent für alle Unternehmen mit einem Umsatz über 750 Millionen Euro im Jahr.
(Photo by Nikola Johnny Mirkovic on Unsplash) 12.Dezember 2022 — 18:33 Uhr Parteien, Kantone und Verbände kritisieren Strom-Notfallplan Es gebe zu viele Vorschriften und Verbote, die nicht kontrolliert werden könnten. Private seien zudem benachteiligt, wird nach Ende der Vernehmlassung kritisiert.
(Adobe Stock) 9.Dezember 2022 — 15:35 Uhr Bundesrat will den Unternehmen die Arbeit einfacher machen Unternehmen sollen administrativ entlastet werden. Der Bundesrat legt dafür ein Entlastungspaket und die Einführung einer Regulierungsbremse vor. Letztere lehnt er selbst ab, will aber einen Auftrag des Parlaments erfüllen.
(Adobe Stock) 9.Dezember 2022 — 14:59 Uhr Trotz «entscheidender Schwäche»: Bundesrat hält bilateralen Weg mit der EU für die beste Lösung Ein aktueller Bericht zieht eine Zwischenbilanz des bilateralen Wegs und evaluiert die gegenwärtigen europapolitischen Handlungsoptionen der Schweiz.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 9.Dezember 2022 — 10:45 Uhr Meret Schneider: Festhalten an Fleischsubventionen «Die Gelder des Bundes fliessen zu grossen Teilen in Tierwohlprogramme und die Förderung der Alpwirtschaft, sowie in die Landwirtschaft in Bergzonen.»
Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti. (Foto: admin.ch/mc) 8.Dezember 2022 — 16:45 Uhr Albert Rösti übernimmt das UVEK, Elisabeth Baume-Schneider das EJPD Justizministerin Karin Keller-Sutter leitet ab 1. Januar 2023 neu das Finanzdepartement. Vier Mitglieder des Bundesrats behalten ihre aktuellen Departemente.
