Brexit-Hardliner erhöhen Druck auf Theresa May

Brexit-Hardliner erhöhen Druck auf Theresa May
Grossbritanniens Premierministerin Theresa May. (© The Prime Minister's Office)

London – Die Brexit-Enthusiasten bei den britischen Konservativen haben einem Medienbericht zufolge den Druck auf Premierministerin Theresa May erhöht. In einem Brief an die Regierungschefin vergangene Woche, aus dem der «Telegraph» am Mittwoch zitierte, fordern 62 Abgeordnete der Regierungsfraktion einen klaren Bruch mit Brüssel. Andernfalls drohten die Abgeordneten damit, May die Gefolgschaft zu versagen, so der Bericht.

Das Land müsse nach dem Austritt im März 2019 frei sein von EU-Bestimmungen, lautet demnach eine Forderung der «European Research Group». Hinter dem Namen verbirgt sich eine parlamentarische Lobby-Gruppe von Brexit-Hardlinern. Die Gruppe drängt ausserdem darauf, dass London unmittelbar mit dem Brexit in der Lage sein soll, eigene Handelsabkommen abzuschliessen.

Regeln der Zollunion sollen während Übergangsphase weiter gelten
Mit beiden Forderungen dürfte London in Brüssel auf Granit beissen. Die britische Regierung hat bereits durchblicken lassen, dass sie sich während einer etwa zweijährigen Übergangsphase nach dem Brexit weiterhin den Regeln der Zollunion unterwirft. Eigene Handelsabkommen könnte das Land erst danach in Kraft setzen.

Zudem hat sich London Ende vergangenen Jahres bereit erklärt, «volle regulatorische Angleichung» zu den Regeln des europäischen Binnenmarkts und der Zollunion zu wahren, sollte keine andere Lösung gefunden werden, um eine befestigte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern.

May verfügt nur über eine hauchdünne Mehrheit im britischen Unterhaus und ist von mehreren Seiten unter Druck. Am Donnerstag will sich dem «Telegraph» zufolge zu einem Treffen mit Kabinettsmitgliedern auf den Landsitz Chequers zurückziehen und über eine Brexit-Strategie beraten. (awp/mc/pg)

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