Energiestrategie: Gewerbe fordert Klarheit

sgv-Direktor Hans-Ulrich Bigler.

Bern – Mit den heute vorgestellten Eckwerten zur Energiestrategie 2050 schafft der Bundesrat nach Ansicht des Schweizerischen Gewerbeverbandes sgv eines nicht: Klare Verhältnisse. Trotz aller Bekenntnisse zu Technologie, Effizienz und Wirtschaftlichkeit blieben die wichtigsten Fragen unbeantwortet: nämlich jene der Versorgungssicherheit und der erwarteten Kosten, heisst es in einer Mitteilung des sgv vom Mittwochabend. Der sgv fordert eine klare Offenlegung dieser beiden zentralen Aspekte. Es genügt nicht, Absichtserklärungen abzugeben, selbst wenn diese teilweise durchaus hoffnungsvoll erscheinen. In vielerlei Hinsicht fehlt die Konkretisierung.

Den schwierigsten Knacknüssen ist der Bundesrat ausgewichen. Der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft verlangt eine genaue Aufstellung der zu erwartenden Mehrkosten. Diese Gesamtschau muss die Zusatzkosten für Produktion, Effizienzsteigerung und Netzausbau ausweisen und sowohl die Mehraufwände pro Jahr als auch die erwarteten Gesamtkosten angeben. Der sgv verlangt auch ein klares Bekenntnis zur Versorgungssicherheit. Dieses muss aufzeigen, wie sich die Schweiz in Zukunft zuverlässig und möglichst günstig mit Strom versorgen kann, auch wenn die derzeitigen Annahmen nicht zutreffen.

Zukunftsorientierte Energiestrategie gefordert
Die Schweizer KMU fordern eine zukunftsorientierte Energiestrategie, die mit marktwirtschaftlichen Instrumenten Chancen für die Schweiz eröffnet. Die Kernelemente einer solchen Strategie sind: Stärkung des Technologiewettbewerbs in der Stromproduktion, Ausbau der freiwilligen Massnahmen der Wirtschaft, Erhöhung der Energieeffizienz mit Steueranreizen und gezielten Reformen im Bereich des Mietrechts und der Bewilligungsverfahren. Die Energiestrategie 2050 wird nur gelingen, wenn sie von Anfang an klare Richtlinien setzt und Transparenz hinsichtlich Kosten und Versorgungssicherheit schafft. Zum Erfolg wird sie nur, wenn sie konsequent auf marktwirtschaftliche Prinzipien und Instrumente setzt. (sgv/mc/ps)

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