EU und China bereiten Massnahmen gegen US-Zölle vor

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(Foto: Pixabay)

Brüssel – Im Handelsstreit mit den USA stehen die Zeichen auf Konfrontation. Die EU zeigte sich am Mittwoch bereit, ein Bündel von Massnahmen umzusetzen, sollten neue US-Zölle auf Stahl und Aluminium in der Nacht von Freitag aus Samstag greifen.

Die deutsche Regierung äusserte sich optimistisch, die Einheit der 28 EU-Mitgliedsländer in dieser Frage bewahren zu können. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström setzte ihre Gespräche in Washington fort.

«Wir werden uns nicht verstecken»
Auch China kündigte Massnahmen zum Schutz seiner Industrie an. Eine Sprecherin des Aussenministeriums in Peking sagte, ihr Land wolle mit niemandem einen Handelskrieg führen. Wenn aber jemand dies wolle, «werden wir weder Angst davor haben, noch uns verstecken». Sollten die USA China schaden, werde die Regierung in Peking entschlossen reagieren.

US-Präsident Donald Trump plant, Zölle in Höhe von bis zu 60 Milliarden Dollar gegen China zu verhängen. Die Abgaben sollten Insidern zufolge Produkte aus der Informationstechnologie, der Telekommunikation und der Verbraucherelektronik umfassen, die auf US-Entwicklungen beruhen.

Trump begründet die Pläne mit dem grossen Defizit im Handel mit China. Ausserdem verlange China als Gegenleistung für den Marktzugang die Weitergabe von Firmengeheimnissen – ein Vorwurf, den China zurückweist.

Brüssel hat Pfeile im Köcher
Die EU bereitet sich unterdessen einem Diplomaten zufolge gegen die geplanten US-Zölle gegen europäische Hersteller von Stahl und Aluminium vor. Diese Massnahmen seien die bereits bekanntgegeben Ausgleichszölle auf US-Produkte beim Import in die EU, der Schutz vor zusätzlichen Einfuhren von Stahl und Aluminium aus anderen Ländern wie China infolge der US-Zölle sowie der Gang vor die Welthandelsorganisation WTO. «Die EU ist vorbereitet», so der EU-Diplomat.

Es wird weiter verhandelt
Malmström verhandle aber weiter in Washington, um die US-Zölle für die EU doch noch abzuwenden. Im Tagesverlauf wolle sie mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sprechen.

Die Entscheidung der EU über das Ausmass der Gegenmassnahmen werde im Lichte der Ergebnisse der Gespräche in Washington und dem Umfang der US-Zölle getroffen, sagte der EU-Diplomat weiter. Dies könne nach Rücksprache von EU-Kommission mit den EU-Staaten relativ schnell passieren. Das Thema Handel wird auch am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel diskutiert.

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier twitterte nach seiner Rückkehr aus Washington: «Einigung ist möglich, wenn wir wollen!» Er habe gute Gespräche mit Ross und Lighthizer in der US-Hauptstadt geführt. Details nannte er allerdings nicht. (awp/mc/pg)

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