Nafta steht auf der Kippe – Trump bringt Einzelabkommen ins Spiel

Nafta steht auf der Kippe – Trump bringt Einzelabkommen ins Spiel
US-Präsident Donald Trump.

Washington – Bei den festgefahrenen Verhandlungen zwischen den USA und seinen Nachbarn Mexiko und Kanada über die Zukunft des gemeinsamen Freihandelsabkommens Nafta hat US-Präsident Donald Trump einzelne bilaterale Abkommen mit den beiden Ländern ins Spiel gebracht. «Mir würde ein separater Deal mit Kanada und ein separater Deal mit Mexiko nichts ausmachen», sagte Trump am Freitag in Washington. «Dies sind zwei sehr verschiedene Länder.»

Nafta ist gemessen an der gemeinsamen Wirtschaftsleistung eines der grössten Freihandelsabkommen der Welt, vergleichbar mit der Europäischen Union. Es wurde 1992 unterzeichnet und trat mit Beginn des Jahres 1994 in Kraft.

Das Abkommen der drei Nationen wird gerade auf Wunsch der USA nachverhandelt. Die Gespräche laufen jedoch nicht so, wie von Washington erhofft. US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross hatte am Donnerstag erklärt, die Gespräche dauerten deutlich länger, als erwartet. Deswegen könnten die beiden Länder nicht mehr von den Strafzöllen der USA auf Importe von Stahl und Aluminium ausgenommen werden. Mexiko und Kanada hatten dies in deutlichen Stellungnahmen als unakzeptabel bezeichnet und Gegenmassnahmen angekündigt.

Trudeau: Zölle treffen Kanadier und Amerikaner
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hatte es als «unvorstellbar» bezeichnet, dass kanadische Stahlexporte eine Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellen sollten. «Diese Zölle sind völlig unakzeptabel», sagte Trudeau. «Es trifft Kanadier und es trifft Amerikaner», sagte er.

Seinen Angaben zufolge seien die Nafta-Verhandlungen ins Stocken geraten, als US-Vizepräsident Mike Pence automatische Neuverhandlungen nach jeweils fünf Jahren verlangt habe. Trudeau sei bereit gewesen, einen neuen Nafta-Deal «noch in dieser Woche» zu finalisieren. Pence habe jedoch die Fünf-Jahres-Klausel zur Bedingung gemacht.

Trump hatte in einer Twitter-Botschaft erklärt: «Die Vereinigten Staaten werden sich auf einen fairen Deal einlassen, oder es wird überhaupt keinen Deal geben.» (awp/mc/ps)

The White House

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